Explodierende Beiträge und zahlreiche Beschwerden von Privatversicherten, denen der Wechsel in kostengünstigere Tarife erschwert wird. Die Verbraucherzentralen schlagen Alarm und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf. „Die heutige PKV ist am Ende“, sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. „Jetzt ist es Zeit … Weiterlesen
Die SPD macht weiter Druck, um die Finanzmärkte an den Kosten der Krise zu beteiligen. Der Fiskalpakt müsse um Wachstumsprogramme für Europa ergänzt werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann im ARD-„Morgenmagazin“. Diese sollen nicht über Schulden finanziert … Weiterlesen
Die Bundesregierung droht daran zu scheitern, die Energiewende voranzubringen – mit verheerenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Die SPD will, dass die Energiewende gelingt – und lädt am Mittwoch zu einem Energiesymposium. Mit dabei: Ex-Umweltminister Klaus Töpfer. Die Veranstaltung wird per … Weiterlesen
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Damit muss Schluss sein, fordert die SPD zusammen mit dem DGB und dem Deutschen Frauenrat. Ob beim Mindestlohn, der Entgeltgleichheit oder der Frauenquote: „Die Bundesregierung muss endlich … Weiterlesen
In seiner ersten Rede als neuer Bundespräsident rief Joachim Gauck zu Mut, Zuversicht und Verantwortung auf. Als seine wichtigen Themen umriss er soziale Gerechtigkeit, die lebendige Bürgergesellschaft und Europa. Deutliche Worte fand Gauck außerdem gegen den Rechtsextremismus.
Die SPD hat im Saarland trotz eines engagierten Wahlkampfes und starker Zugewinne ihr Wahlziel nicht erreicht, den Ministerpräsidenten zu stellen. Der SPD-Chef Gabriel sieht die Koalition von Angela Merkel durch die Ergebnisse im Saarland weiter geschwächt, denn die Regierungskoalition von … Weiterlesen
Wahlsensation in Frankfurt am Main. Nach 17 Jahren stellt die SPD mit Peter Feldmann wieder den Oberbürgermeister in der hessischen Metropole. Mit ihm werde Frankfurt „wieder sein soziales Gesicht zeigen“, gratuliert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Auch in Mainz setzte sich mit … Weiterlesen
Eine Premiere: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der französische Präsidentschaftskandidat François Hollande waren gemeinsam in einem Gespräch mit der französischen Zeitung Libération und der FAZ. Und sie haben noch mehr vor, gemeinsam.
Großer Erfolg der von der Türkischen Gemeinde ins Leben gerufenen Aktion „5 vor 12“ gegen Rassismus. Bundesweit beteiligten sich viele Menschen, aber auch Parteien, Verbände, Schulen, Betriebe und Vereine. Natürlich auch die SPD. Ob mit Lärm oder lautlos per aufsteigendem … Weiterlesen
