Eine neue soziale Ausrichtung Europas fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und der sozialistische Präsidentschaftskandidat Frankreichs, Francois Hollande. Beide drängten bei einer Konferenz europäischer Sozialdemokraten in Paris auf Wachstumsinitiativen in Europa. Mit dem Diktat der Finanzmärkte müsse Schluss sein.
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zusammen um den Bundespräsidenten zu wählen. Die Wahl von Joachim Gauck gilt als sicher. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über die große Zustimmung für den von Rot-Grün vorgeschlagenen Kandidaten. Gauck werde ein Bundespräsident sein, „an … Weiterlesen
Am 25. März wählt das Saarland. Beim letzten Schlagabtausch aller Spitzenkandidaten vor der Wahl stellte SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas nochmals klar, einen Neuanfang gelingt nur mit der SPD und ihm als Ministerpräsidenten. „Souverän und glaubwürdig“ habe Maas seine Konzepte in den … Weiterlesen
Diese Nachricht dürfte bei deutschen Versicherungen für Frohlocken sorgen – Krankenversicherte sich ärgern. Schwarz-Gelb plant, zwei Milliarden Euro Überschuss aus dem Gesundheitsfonds in den Bundeshaushalt zu leiten. Im Gegenzug sollen Steuermittel für private Pflegezusatzversicherungen fließen. Die SPD will die Versicherten … Weiterlesen
Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen! Die letzten Umfragen sehen eine Fortführung der Koalition aus SPD (38 Prozent) und Grünen (14 Prozent) voraus. Die CDU läge bei 34 Prozent, die FDP um 2 Prozent (Piraten: 5 Prozent, Linke: 4 Prozent). Die meisten Zeitungskommentare … Weiterlesen
Er ist Sozialdemokrat, gerade einmal 25, und setzte sich am Sonntag bei der Bürgermeisterwahl im bayerischen Schonungen mit genau drei Stimmen Vorsprung gegen seinen CSU-Kontrahenten durch. Wie fühlt man sich als Deutschlands jüngster Bürgermeister? spd.de sprach mit Stefan Rottmann, neues … Weiterlesen
Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Neuwahlen – voraussichtlich am 13. Mai. Nach einem Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen hat sich der Landtag aufgelöst. Vorausgegangen war eine Blockade des Haushalts durch die Opposition. Unangenehm dürfte die Wahl vor allem … Weiterlesen
Die SPD macht sich stark für faire Löhne. Es geht um die Tarifforderungen der Gewerkschaften – und um einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Der in der Union diskutierten „Lohnuntergrenze“ erteilte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz vor Betriebsräten und … Weiterlesen
