aus dem Bund

100 Millionen Menschen weltweit nutzen Twitter – jetzt war die Vize-Chefin der Internet-Plattform auf Deutschland-Tour. Und besuchte den SPD-Vorstand im Berliner Willy-Brandt-Haus.

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für politische Gespräche in den Nahen Osten gereist. In Ägypten will er sich über die Lage ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes informieren. In Israel geht es um den stockenden Friedensprozess mit den Palästinensern. Im … Weiterlesen

Zwei Großstädte des Rhein-Main-Gebietes gehen in 14 Tagen in Stichwahlen, um über ihre zukünftigen Oberbürgermeister zu entscheiden. Michael Ebling (SPD) heißt der klare Sieger in Runde 1 des Mainzer Oberbürgermeister-Wahlkampfs. In  Frankfurt zwang Herausforderer Peter Feldmann (SPD) Hessens Innenminister Boris … Weiterlesen

Die SPD erhöht in der Europapolitik den Druck auf die Kanzlerin. Denn ohne Impulse für Wachstum und Beschäftigung, so die Überzeugung, verschärfe sich die Krise immer weiter. Für ihren Fiskalpakt ist Merkel auf die Unterstützung der SPD angewiesen. Die bekommt … Weiterlesen

So scheitert die Energiewende: Netzausbau, Energieffizienz und Stärkung erneuerbarer Energien – auf keinem dieser Felder ist die Bundesregierung bisher vorangekommen. Im Gegenteil, sie zementiert weiterhin die Macht der Energiekonzerne und versagt bei der konkreten Ausgestaltung einer sicheren Energieversorgung für Verbraucher … Weiterlesen

Wie ist die Situation in Japan ein Jahr nach der Dreifachkatastrophe aus Seebeben, Tsunami und Reaktorunfall in Fukushima? Sven Saaler von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tokio berichtet über eine eher pessimistisch gestimmte Gesellschaft, die das Vertrauen in die Politik zunehmend verliert. … Weiterlesen

Überall gedenken Menschen der Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan vor einem Jahr. Durch ein Erdbeben wurde eine Tsunamiwelle ausgelöst. Es kam zu Explosionen im AKW Fukushima – der Super-Gau trat ein. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und unsere Leserinnen und … Weiterlesen

Fehlendes Engagement und mangelnde Fantasie bei der Energiewende wirft Sigmar Gabriel der Bundesregierung vor. „Nach dem Ausstiegsbeschluss scheint die Merkel-Koalition ihre Arbeit eingestellt zu haben“, kritisiert der SPD-Chef. Er warnt, ein Scheitern der Energiewende hätte verheerende wirtschaftliche und soziale Folgen … Weiterlesen

Eurokrise, Vertrauenskrise und Schuldenkrise. Im Gespräch mit spd.de erläutert der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, was zu tun ist, um Europa eine Perspektive zu geben. Schulz ist einer der entscheidenden Mitgestalter der gegenwärtigen Politik der Europäischen Union und Fürsprecher … Weiterlesen