Die SPD erhöht in der Europapolitik den Druck auf die Kanzlerin. Denn ohne Impulse für Wachstum und Beschäftigung, so die Überzeugung, verschärfe sich die Krise immer weiter. Für ihren Fiskalpakt ist Merkel auf die Unterstützung der SPD angewiesen. Die bekommt … Weiterlesen
Wie ist die Situation in Japan ein Jahr nach der Dreifachkatastrophe aus Seebeben, Tsunami und Reaktorunfall in Fukushima? Sven Saaler von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tokio berichtet über eine eher pessimistisch gestimmte Gesellschaft, die das Vertrauen in die Politik zunehmend verliert. … Weiterlesen
Überall gedenken Menschen der Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan vor einem Jahr. Durch ein Erdbeben wurde eine Tsunamiwelle ausgelöst. Es kam zu Explosionen im AKW Fukushima – der Super-Gau trat ein. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und unsere Leserinnen und … Weiterlesen
Fehlendes Engagement und mangelnde Fantasie bei der Energiewende wirft Sigmar Gabriel der Bundesregierung vor. „Nach dem Ausstiegsbeschluss scheint die Merkel-Koalition ihre Arbeit eingestellt zu haben“, kritisiert der SPD-Chef. Er warnt, ein Scheitern der Energiewende hätte verheerende wirtschaftliche und soziale Folgen … Weiterlesen
So scheitert die Energiewende: Netzausbau, Energieffizienz und Stärkung erneuerbarer Energien – auf keinem dieser Felder ist die Bundesregierung bisher vorangekommen. Im Gegenteil, sie zementiert weiterhin die Macht der Energiekonzerne und versagt bei der konkreten Ausgestaltung einer sicheren Energieversorgung für Verbraucher … Weiterlesen
Eurokrise, Vertrauenskrise und Schuldenkrise. Im Gespräch mit spd.de erläutert der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, was zu tun ist, um Europa eine Perspektive zu geben. Schulz ist einer der entscheidenden Mitgestalter der gegenwärtigen Politik der Europäischen Union und Fürsprecher … Weiterlesen
Die Forderung nach einer Frauenquote in Führungspositionen der Wirtschaft sorgt für reichlich Diskussion – auch auf der Facebook-Seite von Andrea Nahles. Die SPD-Generalsekretärin spricht sich klar dafür aus. Sie fordert die Familienministerin auf, anstatt weiterhin auf freiwillige Vereinbarungen zu setzen, … Weiterlesen
Die Koalition streitet. Dieses Mal über die Abschaffung der Praxisgebühr. Die SPD fordert das Aus für die Gebühr. „Mit der Abschaffung der Praxisgebühr haben Patienten wieder mehr Geld im Portemonnaie und Ärzte und ihre Mitarbeiter weniger Bürokratie zu bewältigen“, so … Weiterlesen
Die SPD will die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa aus ihrer Starre holen und entschieden weiterentwickeln. Parteichef Sigmar Gabriel fordert die politischen Verantwortlichen auf, jetzt „die historische Chance zur konsequenten Vertiefung der europäischen Integration“ mutig zu ergreifen.
