Am 25. März wählt das Saarland. Beim letzten Schlagabtausch aller Spitzenkandidaten vor der Wahl stellte SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas nochmals klar, einen Neuanfang gelingt nur mit der SPD und ihm als Ministerpräsidenten. „Souverän und glaubwürdig“ habe Maas seine Konzepte in den … Weiterlesen
Diese Nachricht dürfte bei deutschen Versicherungen für Frohlocken sorgen – Krankenversicherte sich ärgern. Schwarz-Gelb plant, zwei Milliarden Euro Überschuss aus dem Gesundheitsfonds in den Bundeshaushalt zu leiten. Im Gegenzug sollen Steuermittel für private Pflegezusatzversicherungen fließen. Die SPD will die Versicherten … Weiterlesen
Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen! Die letzten Umfragen sehen eine Fortführung der Koalition aus SPD (38 Prozent) und Grünen (14 Prozent) voraus. Die CDU läge bei 34 Prozent, die FDP um 2 Prozent (Piraten: 5 Prozent, Linke: 4 Prozent). Die meisten Zeitungskommentare … Weiterlesen
Er ist Sozialdemokrat, gerade einmal 25, und setzte sich am Sonntag bei der Bürgermeisterwahl im bayerischen Schonungen mit genau drei Stimmen Vorsprung gegen seinen CSU-Kontrahenten durch. Wie fühlt man sich als Deutschlands jüngster Bürgermeister? spd.de sprach mit Stefan Rottmann, neues … Weiterlesen
Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Neuwahlen – voraussichtlich am 13. Mai. Nach einem Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen hat sich der Landtag aufgelöst. Vorausgegangen war eine Blockade des Haushalts durch die Opposition. Unangenehm dürfte die Wahl vor allem … Weiterlesen
Die SPD macht sich stark für faire Löhne. Es geht um die Tarifforderungen der Gewerkschaften – und um einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Der in der Union diskutierten „Lohnuntergrenze“ erteilte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz vor Betriebsräten und … Weiterlesen
100 Millionen Menschen weltweit nutzen Twitter – jetzt war die Vize-Chefin der Internet-Plattform auf Deutschland-Tour. Und besuchte den SPD-Vorstand im Berliner Willy-Brandt-Haus.
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für politische Gespräche in den Nahen Osten gereist. In Ägypten will er sich über die Lage ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes informieren. In Israel geht es um den stockenden Friedensprozess mit den Palästinensern. Im … Weiterlesen
Die SPD erhöht in der Europapolitik den Druck auf die Kanzlerin. Denn ohne Impulse für Wachstum und Beschäftigung, so die Überzeugung, verschärfe sich die Krise immer weiter. Für ihren Fiskalpakt ist Merkel auf die Unterstützung der SPD angewiesen. Die bekommt … Weiterlesen
