Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit appelliert in einem Gastbeitrag auf spd.de, gemeinsam Diskriminierung im Alltag zu begegnen. „Ein wacher Blick und Mut zum Widerspruch – darüber gilt es zu sprechen am Internationalen Tag der Rassismus“, so Wowereit. Es gelte ein … Weiterlesen
In Berlin hat heute eine Länderkonferenz über die Finanzierung der Transfergesellschaft für Schlecker-Angestellte beraten und sich grundsätzlich auf Hilfe für die von Entlassung bedrohten Schlecker-Mitarbeiterinnen verständigt. Eine abschließende Entscheidung steht jedoch noch aus. “Die Kuh ist noch nicht vom Eis”, … Weiterlesen
„Wir brauchen Europa, aber wir brauchen ein anderes Europa“, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Montag in Berlin. Schulz warnt, das Europa anonymer Gipfelentscheidungen zerstöre das Vertrauen der Menschen in die Demokratie. Konkret fordert er ein Wachstumsprogramm für Südeuropa und die … Weiterlesen
Deutschland kämpft gegen Rassismus und Ausländerhass! Kommenden Mittwoch, 21. März, um fünf vor zwölf, gehen bundesweit Tausende Menschen auf die Straße, zeigen auf ihre Weise, dass sie Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht länger akzeptieren. Kenan Kolat (52), Vorsitzender der Türkischen Gemeinde … Weiterlesen
Während Bundesumweltminister Norbert Röttgen sich als Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen nicht auf eine Zukunft an Rhein und Ruhr festlegen will, betont Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, in NRW bleiben zu wollen. „Mein Herz ist in Nordrhein-Westfalen.“ Es gehe ihr darum, das … Weiterlesen
Eine neue soziale Ausrichtung Europas fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und der sozialistische Präsidentschaftskandidat Frankreichs, Francois Hollande. Beide drängten bei einer Konferenz europäischer Sozialdemokraten in Paris auf Wachstumsinitiativen in Europa. Mit dem Diktat der Finanzmärkte müsse Schluss sein.
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zusammen um den Bundespräsidenten zu wählen. Die Wahl von Joachim Gauck gilt als sicher. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über die große Zustimmung für den von Rot-Grün vorgeschlagenen Kandidaten. Gauck werde ein Bundespräsident sein, „an … Weiterlesen
