Weite Gebiete im Nordosten Japans sind auch noch ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima Daiichi kontaminiert. spd.de sprach mit Diplom-Physiker Christian Küppers vom Öko-Institut über das wahre Ausmaß des Störfalls vom 11. März 2011 und über die Gefahren, die … Weiterlesen
Lediglich 21 Prozent der Bevölkerung haben den Eindruck, dass sich Familie und Beruf in Deutschland gut vereinbaren lassen. Es gibt Väter, die wollen ihre Arbeitszeit reduzieren. Aber auch Mütter sind mit ihrer Wochenarbeitszeit unzufrieden. Katrin Molkentin stellt ein Konzept für … Weiterlesen
Die Kanzlerin will eine „marktkonforme Demokratie“. „Wir wollen einen demokratiekonformen Markt“, sagt Sigmar Gabriel. Gerade ist sein Buch „Die Kraft einer großen Idee“ erschienen. Es widmet sich dem Spannungsfeld von Demokratie und Kapitalismus. Am Donnerstag diskutiert der SPD-Chef darüber mit … Weiterlesen
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und –Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen … Weiterlesen
Finanzminister Schäuble will die Bezüge von Wehrdienstleistenden und Bundesfreiwilligen künftig versteuern. Die SPD und Verbände kritisieren die Pläne scharf. Keine Steuer gegen Spekulanten, aber eine Steuerpflicht für Menschen, die Dienst an der Gesellschaft leisten – „das offenbart das Gesellschaftsbild der … Weiterlesen
Die SPD stellt der Bundesregierung Bedingungen. Denn allein kann Angela Merkel wichtige Vorhaben in der Europa- und in der Innenpolitik nicht durchsetzen: Es geht um den europäischen Fiskalpakt und um das Kooperationsverbot in der Bildung – die Kanzlerin muss nachbessern.
Eine Studie des Innenministeriums zu Muslimen sorgt für Streit in der Koalition – und stößt auf Skepsis bei der Opposition. Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz sagte, die Handlungsempfehlungen der Studie müssten „dem Innenminister und der schwarz-gelben Koalition zu denken geben: Gefordert … Weiterlesen
Die SPD will im Bundestag den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung verschärfen. Unterstützt wird der Vorstoß von Transparency International. Die Antikorruptionsorganisation ruft die Regierungsfraktionen auf, über ihren Schatten zu springen und den Gesetzesvorschlag der SPD nicht aus kurzsichtiger Parteitaktik zu blockieren.
In einem Gastbeitrag wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel im “Handelsblatt” für ein neues europäisches Wirtschaftsmodell. Nach den großen Finanzkrisen sei es jetzt an der Zeit, den Kapitalismus ein zweites Mal sozial zu zähmen. Das sei nur noch auf europäischer Ebene möglich. … Weiterlesen
