Die SPD erhebt die Forderung nach einer stärkeren Trennung von Investment- und Geschäftsbanking – aber was heißt das genau? Und wie geht das? Philipp Steinberg, Referent beim SPD-Parteivorstand und stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD, erklärt verschiedene Ansätze zur Reformierung des … Weiterlesen
Deutschlands Apotheker fordern mehr Geld – und Wirtschaftsminister Philipp Rösler ebnet ihnen den Weg: Nach einem Referentenentwurf soll im kommenden Jahr der Zuschlag auf den Packungspreis von Medikamenten steigen. SPD-Parteivize Manuela Schwesig wirft dem liberalen Minister offenen Lobbyismus „gegen die … Weiterlesen
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans übt deutliche Kritik am Steuerabkommen mit der Schweiz: Das Abkommen diene „nicht der Bekämpfung von Steuerflucht, sondern denen, die davon profitieren.“ In einem Gastbeitrag auf SPD.de erläutert er die kritischen Punkte und stellt Mindestanforderungen an ein wirksames Abkommen … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinem Thesenpapier zur Bändigung des Bankensektors eine kontroverse Diskussion angestoßen. Uns interessiert Ihre Meinung: Brauchen wir eine radikale Bankenreform? Stimmen Sie hier ab und teilen Sie uns außerdem Ihre Ideen, Ihre Kritik über die Kommentarfunktion … Weiterlesen
Ich habe viele Reaktionen auf mein Banken-Papier bekommen – sowohl auf Facebook und spd.de als auch per Mail. Vielen Dank dafür! Auf einige Fragen und Hinweise, die sich in unterschiedlichen Variationen wiederholen, will ich auf diesem Weg eingehen.
Angesichts immer neuer Rettungsaktionen für Banken verstärkt die SPD den Druck auf die Regierung, die Finanzmärkte zu regulieren und zur Kasse zu bitten. „Es muss endlich Schluss sein mit dem Verlust-Sozialismus im Bankensektor: Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert“, fordert … Weiterlesen
Vor einem Jahr erschütterten zwei Attentate in Norwegen die ganze Welt. Nachdem er eine Bombe im Osloer Regierungsviertel zündete, tötete ein Rechtsterrorist auf der Insel Utøya fast durchweg jugendliche Teilnehmer eines sozialdemokratischen Ferienlagers. Insgesamt starben 77 Menschen. Unsere Leserinnen und … Weiterlesen
Aus den Ländern kommt weiterer Druck auf die Bundesregierung für einen gesetzlichen Mindestlohn. Die CDU/SPD-Landesregierung in Thüringen dringt im Bundesrat auf einen bundesweiten Mindestlohn. „Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, zu dem die CDU Farbe bekennen muss“, sagt Arbeitsminister … Weiterlesen
Am 22. Juli 2011 tötete ein rechtsextremer Terrorist in Norwegen 77 Menschen. Fast jeder erinnert sich an die schrecklichen Anschläge. Tim Schlösser, Vizepräsident der International Union of Socialist Youth (IUSY), schildert, was ihm damals durch den Kopf ging. SPD.de fragt … Weiterlesen
