aus dem Bund

Auch diesmal war das Twitterinterview mit Sigmar Gabriel ein großer Erfolg. Der SPD-Parteivorsitzende diskutierte online über das neue Rentenkonzept der SPD. Auch auf Facebook erreicht er damit über 20.000 User.

2013 wird die SPD 150 Jahre alt. Zu diesem Anlass wurde nun in Berlin eine umfangreiche Ausstellung zu der langen Geschichte der deutschen Sozialdemokratie eröffnet. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte in ihrer Eröffnungsrede: „Die SPD ist einst wie jetzt die Kraft, … Weiterlesen

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden hat die sozialdemokratische Pvda knapp hinter der rechtsliberalen  PVVD einen großen Wahlerfolg eingefahren. „Euer Erfolg ist ein gutes und starkes Signal für die Sozialdemokratie in ganz Europa“, gratuliert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel seinem niederländischen … Weiterlesen

Stephan Weil ist gut gelaunt, als wir uns an diesem Spätsommernachmittag in einem Café am Willy Brandt Haus treffen. Der SPD-Spitzenkandidat für das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten hat für seinen Besuch in der Hauptstadt einen vollen Terminkalender mitgebracht – und … Weiterlesen

Berlin, Hamburg und Bonn sind nach Ansicht des Bundesinnenministeriums (BMI) Brutstätten des radikalen Islams. Dies ergibt sich aus einer – SPD.de exklusiv vorliegenden – Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von SPD-Vizechefin Aydan Özoguz zu der umstrittenen BMI-Werbekampagne für die … Weiterlesen

Seit der Vorstellung der Eckpunkte des neuen Rentenkonzepts hat sich eine breite Diskussion entwickelt. SPD.de hat die wichtigsten Fragen gesammelt und beantwortet sie in einem Renten FAQ. Im Kern geht es darum, Altersarmut zu bekämpfen, Lebensleistungen zu honorieren und flexible … Weiterlesen

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat zu Beginn der neuen Legislaturperiode ihre politischen Ziele vorgestellt. Der Energiewende und dem schnellstmöglichen Umstieg auf Erneuerbare wird eine Sonderrolle eingeräumt. „NRW will dabei dauerhaft eine Vorreiterrolle einnehmen“, sagte Kraft in ihrer Regierungserklärung.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat zu Beginn der neuen Legislaturperiode ihre politischen Ziele vorgestellt. Der Energiewende und dem schnellstmöglichen Umstieg auf Erneuerbare wird eine Sonderrolle eingeräumt. „NRW will dabei dauerhaft eine Vorreiterrolle einnehmen“, sagte Kraft in ihrer Regierungserklärung.

Eine Entscheidung von Gewicht: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm abgewiesen. Der Fiskalpakt kann sofort ratifiziert werden, beim ESM müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe, sagte Gerichtspräsident … Weiterlesen