Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, … Weiterlesen
In vielen Firmen in Deutschland gibt es keinen Betriebsrat, der als starke Stimme die Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertritt. Das will die SPD ändern – mit Erfolg. Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, … Weiterlesen
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. Im Kampf gegen die Pandemie gibt es zwei zentrale Mittel: Impfen und testen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans fordern, Unternehmen und Schulen stärker in die Pandemiebekämpfung einzubeziehen, um die dritte Welle zu … Weiterlesen
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert. Weiterhin gilt: Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden – und so oft wie möglich … Weiterlesen
Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.
Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ein 10-Punkte-Programm mit den Themen vorgelegt, mit denen sie den Landtagswahlkampf bestreiten will. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der Partei, Katja Pähle: „Es ist nicht einfach, Diskussionen über Zukunftskonzepte zu führen, während wir alle von einem Tag … Weiterlesen
Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt die Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass die SPD aus guter Regierungsarbeit heraus starke Ergebnisse erzielen kann. Ich gratuliere Malu Dreyer … Weiterlesen
