„Ein Aufbruch ist möglich“
Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.
SPD benennt Minister:innen in einer möglichen neuen Landesregierung
In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen. … Weiterlesen
Scholz und Macron wollen souveränes Europa voranbringen
Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.
„Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken will
„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom.
DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.
Ergebnis des Mitgliederentscheids: Die Mitglieder stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und FDP
Am gestrigen Abend um 24 Uhr ist unser Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP zu Ende gegangen. Seit heute Morgen um 10 Uhr wurde im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg das Ergebnis ausgezählt. Das Ergebnis wurde heute um 12 … Weiterlesen
„Aufbruch und Modernisierung“
Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.
Bessere Löhne und höheres Wirtschaftswachstum
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.
"Das Wichtigste: anpacken!"
Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.