Die Bilder des entfesselten Mobs vor einem Asylbewerber-Wohnheim in Rostock sind unvergessen. 20 Jahre ist das nun her. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich am Mittwoch noch einmal für ein NPD-Verbot ausgesprochen. „Eine demokratische und tolerante … Weiterlesen
Die Lebensrealität ist für viele junge Menschen in den vergangenen 15 Jahren schlechter geworden: Der Anteil befristeter Arbeitsverträge bei 25 bis 34-Jährigen hat sich neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts zufolge nahezu verdoppelt. Eine grundlose Befristung dürfe es nicht länger geben, … Weiterlesen
Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu – und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können’s … Weiterlesen
Die SPD trauert um Georg Leber. Der herausragende Sozialdemokrat und langjährige Bundesminister ist am Dienstag im Alter von 91 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Über die Parteigrenzen hinweg erinnern Politiker und Gewerkschafter an das politische Schaffen eines der prägendsten Persönlichkeiten … Weiterlesen
Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu – und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können’s … Weiterlesen
Die SPD trauert um Georg Leber. Der herausragende Sozialdemokrat und langjährige Bundesminister ist am Dienstag im Alter von 91 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Über die Parteigrenzen hinweg erinnern Politiker und Gewerkschafter an das politische Schaffen eines der prägendsten Persönlichkeiten … Weiterlesen
Die Forderungen der SPD nach einschneidenden Reformen beim Verfassungsschutz werden konkret: Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, stellte am Montag Eckpunkte für eine weitreichende Reform der Behörde vor. Der Sozialdemokrat spricht von einem notwendigen „fundamentalen Mentalitätswechsel“.
Am 28. Oktober wählt Kiel ein neues Stadtoberhaupt. Susanne Gaschke geht für die SPD als Nachfolgerin von Torsten Albig ins Rennen. Gegenüber SPD.de erklärt die 45-jährige Kielerin, weshalb sie in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidiert und … Weiterlesen
Andrea Nahles bläst zum Angriff: In einem am Samstag veröffentlichten Interview bescheinigt die SPD-Generalsekretärin der „Chaos-Regierung“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine „miserable“ Bilanz. Ob Eurokrise, Steuerabkommen oder Rentendebatte – zu der konzeptlosen Politik von Schwarz-Gelb sei die SPD die „klare … Weiterlesen
