Am 11. März 2011 traf ein Tsunami bei der Stadt Fuskushima auf japanisches Festland. Die 15 Meter hohen Wellen zerstörten ganze Dörfer und lösten einen schweren Reaktor-GAU aus. Insgesamt 19.000 Menschen starben. In Deutschland versprach Schwarz-Gelb die sogenannte Energiewende – … Weiterlesen
Ex-Kanzler Gerhard Schröder besuchte am Dienstag die SPD-Bundestagsfraktion. Anlass seiner Visite: Das „Nein“ unter seiner Regierung zu einer Beteiligung Deutschlands an dem Irakkrieg vor zehn Jahren. Gesprochen wurde in der Fraktion auch über die Agenda 2010, deren Reformen Schröder ebenfalls … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2013 erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Frauen stehen heute – jedenfalls formal – alle Türen offen. Frauen werden Bundeskanzlerin, Pilotin, Ingenieurin, Ärztin. Früher reine Männerdomänen. Doch das ist nach wie vor keine Selbstverständlichkeit, … Weiterlesen
NEUGATTERSLEBEN/MZ – Die Sozialdemokraten haben sich für die Bundestagswahl im September ehrgeizige Ziele gestellt. Auf einer Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzland am Freitag im Acamed Ressort in Neugattersleben stellten sich die drei Direktkandidaten der Partei für den Bundestag vor. Und … Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. “Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über die „Konsequenzen der Konzessionsrichtlinie für den Trinkwasserbereich“ debattiert. Danach soll auch die Wasserversorgung in der Bundesrepublik europaweit ausgeschrieben werden und privatisiert werden können. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Ostdeutschland der SPD luden am 14. Februar wieder zum Unternehmerfrühstück ein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee stand dieses Mal zusammen mit dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Wittenberg-Dessau Arne Lietz Unternehmern aus der Region … Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Vierte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) beschlossen. Das Gesetz enthält unter anderem folgende Neureglungen: § 33 SOG … Weiterlesen
Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar … Weiterlesen
