NRW schafft klare Verhältnisse

Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Neuwahlen – voraussichtlich am 13. Mai. Nach einem Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen hat sich der Landtag aufgelöst. Vorausgegangen war eine Blockade des Haushalts durch die Opposition. Unangenehm dürfte die Wahl vor allem … Weiterlesen

Änderungen des EEG stoppen!

Der SPD-Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz-gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q-Cells SE, Frau Ina von Spies in die Vorstandsrunde ein. Am Ende der … Weiterlesen

SPD kämpft für faire Löhne

Die SPD macht sich stark für faire Löhne. Es geht um die Tarifforderungen der Gewerkschaften – und um einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Der in der Union diskutierten „Lohnuntergrenze“ erteilte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz vor Betriebsräten und … Weiterlesen

Ohne Finanzmarktsteuer kein Fiskalpakt

Die SPD erhöht in der Europapolitik den Druck auf die Kanzlerin. Denn ohne Impulse für Wachstum und Beschäftigung, so die Überzeugung, verschärfe sich die Krise immer weiter. Für ihren Fiskalpakt ist Merkel auf die Unterstützung der SPD angewiesen. Die bekommt … Weiterlesen

„Jetzt geben wir nochmals richtig Tempo“

Zwei Großstädte des Rhein-Main-Gebietes gehen in 14 Tagen in Stichwahlen, um über ihre zukünftigen Oberbürgermeister zu entscheiden. Michael Ebling (SPD) heißt der klare Sieger in Runde 1 des Mainzer Oberbürgermeister-Wahlkampfs. In  Frankfurt zwang Herausforderer Peter Feldmann (SPD) Hessens Innenminister Boris … Weiterlesen

Neues SPD Bürgerbüro in Bernburg

Am 12. März 2012 wurde das neue Bürgerbüro der SPD in Bernburg eröffnet. Es ist ab sofort auf dem Gelände „Zur Alten Molkerei“ in Bernburg, Nienburger Str. 16 zu finden. Das SPD-Büro soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger und … Weiterlesen

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