Bei seiner Radtour durch Sachsen/Anhalt wurde EU-Abgeordneter Arne Lietz am Mittwoch, den 29.Juli 2015, von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins, am Ortsschild von Bernburg herzlich empfangen. Erster Anlaufpunkt war die Besichtigung der KITA “Benjamin Blümchen” in Bernburg, da der … Weiterlesen
Der Zugang zum Arbeitsmarkt wird für junge Flüchtlinge erleichtert. Das Bundeskabinett hat eine entsprechende Verordnung beschlossen, wonach nun berufsvorbereitende Praktika unkompliziert möglich sind. Und Arbeitsministerin Nahles treibt die Entwicklung weiter voran. Das Ziel: Schnellere und bessere Integration – auch durch … Weiterlesen
Mit dem gesetzlichen Mindestlohn hat die SPD Millionen Beschäftigte vor Lohndumping geschützt. Jetzt will die SPD die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Besonders im Visier sind Branchen wie etwa die Fleischindustrie.
Mit deutlichen Worten hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel mehr Sachlichkeit in der Debatte um die Flüchtlingspolitik in Deutschland gefordert. Die Herausforderung könne durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden. Mehr Haltung erwartet er von einzelnen Vertretern aus … Weiterlesen
Der Umgang mit Flüchtlingen ist das zentrale Thema der vergangenen Wochen. Die Hilfsbereitschaft der Deutschen ist riesig. Gleichzeitig kommt es fast täglich zu Anschlägen auf geplante Unterkünfte. Sigmar Gabriel ruft dazu auf, den Flüchtlingen zur Seite zu stehen.
Das Betreuungsgeld-Gesetz ist verfassungswidrig. Auf das Urteil folgten Unsicherheit und die Frage: Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, weiterhin diese Leistung? Familienministerin Manuela Schwesig stellt nun noch einmal klar: „Die Auszahlungen laufen ganz normal weiter.“ Es müsse auch … Weiterlesen
„Betreuungsgeld-Pleite“, „Murks“, „blamable Bauchlandung“ – so kommentieren deutschsprachige Medien von Schwerin bis Zürich darüber, dass das von der CSU gegen alle Widerstände durchgeboxte Betreuungsgeld am Dienstag vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. SPD.de gibt einen Überblick:
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. „Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben“, begrüßte Familienministerin Manuela Schwesig das Verfassungsgerichtsurteil. Das Betreuungsgeld sei „der falsche Weg und habe keine Zukunft“, betonte Schwesig. Die freiwerdenden Mittel sollten Kindern und Familien zugutekommen, zum Beispiel … Weiterlesen
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert, die nun freiwerdenden Mittel allen Familien zu Gute kommen zu lassen, „indem wir damit die Kinderbetreuung weiter ausbauen“.
