Die Kampagne “Für Kitas statt Betreuungsgeld” ist sehr erfolgreich gestartet. Die Nachfrage nach den Kampagnen-Postkarten und die Zustimmung beim Online-Voting ist groß. Der SPD geht es dabei aber nicht um das Beisteuern eines unterhaltsamen Debattenbeitrags: “Nein, wir wollen Druck machen”, … Weiterlesen
Kaum noch ein Vorhaben scheint in der Koalition zu gelingen. Nun wurde offensichtlich auch die von Arbeitsministerin von der Leyen geplante Zuschussrente gestoppt. Die „große Seifenblase ist geplatzt“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Rollenbilder verdrehen uns den Kopf, schreibt die Autorin Barbara Streidl in ihrem Gastbeitrag für spd.de. Zeit, sich von ihnen zu verabschieden und Frauen und Männern viele Lebensmodelle zu ermöglichen. Doch das Betreuungsgeld festigt den deutschen Mutter-Mythos.
Die Diplom-Pädagogin und Musiktherapeutin Katia Saalfrank spricht sich im Interview mit spd.de gegen das Betreuungsgeld aus. Dabei rechnet die Erziehungsexpertin nicht die Argumente der politischen Parteien gegeneinander auf, sondern beruft sich auf ihre Erfahrung als Pädagogin. Saalfrank stellt die Kinder … Weiterlesen
Zurück bis tief ins letzte Jahrhundert: Die Christsozialen wollen mit der Einführung des Betreuungsgeld ein altes Mann-Frau-Rollenmuster wiederbeleben und einzementieren. Die Union geht diesen Weg mit. Die SPD startet heute eine Kampagne gegen das Betreuungsgeld – und SPD-Parteivize Manuela Schwesig … Weiterlesen
Auf dem Bundeskongress des Arbeitnehmerflügels der SPD zeigte sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) optimistisch, auch nach der Landtagswahl am 13. Mai Regierungschefin zu bleiben. Zuvor wurde auf dem Kongress in Bonn Klaus Barthel als Nachfolger von Ottmar Schreiner zum … Weiterlesen
Parteichef Sigmar Gabriel schärft das linke Profil der SPD. Ihre Politik werde die Partei weiter klar an den Interessen und Rechten von Arbeitnehmern ausrichten – und Mehrheiten für soziale Gerechtigkeit organisieren, bekräftigte Gabriel auf einem Kongress der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen … Weiterlesen
Zum Ende der Islamkonferenz 2012 trat Bundesinnenminister Friedrich am Donnerstag bewusst alleine vor die Presse – ohne einen muslimischen Vertreter an seiner Seite. Konferenzbeobachter beklagen, dass Friedrich damit ein falsches Signal setzt. Die Kritik von SPD-Vize Aydan Özoguz geht noch … Weiterlesen
Die SPD will große Vermögen wieder an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen. Noch vor der Sommerpause wollen SPD-regierte Länder einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Vermögensteuer in den Bundesrat einbringen. Bis zu zehn Milliarden Euro könnte dies einbringen. Zahlen müssten nur … Weiterlesen
