„Ein wichtiges Kapitel der deutschen und der sozialdemokratischen Geschichte“ hat endlich einen würdigen Erinnerungsort gefunden. Die Schatzmeisterin der SPD, Barbara Hendricks, weihte am Montag in Berlin drei Stelen ein. Die Stelen sollen an die Zerschlagung und Enteignung der SPD durch … Weiterlesen
Am Samstag haben sich über zweihundert ehrenamtliche WahlkämpferInnen aus ganz Deutschland im Willy-Brandt-Haus getroffen. Eine Woche nach dem Bundesparteitag in Augsburg, auf dem die SPD ihr Regierungsprogramm für 2013-2017 beschlossen hat, wurde damit der Startschuss für das CampaignerInnen-Programm der SPD … Weiterlesen
Das Rüstungskonzern Krauss-Maffai Wegmann verkauft für Milliarden Euros Kampfpanzer und Waffen an das Emirat Katar. Damit billigt die Regierung von Angela Merkel (CDU) anscheinend abermals Waffenlieferungen an einen Staat mit fragwürdiger Menschenrechtsbilanz. Uta Zapf von der SPD-Fraktion: „Ein Beleg für … Weiterlesen
Schwarz-Gelb will am Donnerstag geschlossen gegen die Frauenquote stimmen und beschwichtigt mit der vagen Ankündigung über eine Quote ab 2020. Mit einer Kundgebung vor dem Reichstag haben Fraueninitiativen und BürgerInnen ihrer Forderung nach der Frauenquote Nachdruck verliehen. SPD.de hat die … Weiterlesen
Hamburgs Justizsenatorin Jana Schiedek hatte im Bundesrat die Gesetzesinitiative für eine gesetzliche Frauenquote für Aufsichtsräte eingebracht, die nun am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung steht. “Unsere Geduld ist am Ende. Wir brauchen die Quote!”, so Jana Schiedek in einem Namensbeitrag … Weiterlesen
Peer Steinbrücks Länderreise führte den SPD-Kanzlerkandidaten am Montag nach Niedersachsen. In Hannover besuchte er die soziale Anlaufstelle „Mecki“, die Medizinische Hochschule und diskutierte mit Studierenden der Universität. Am Dienstag ging es in Braunschweig und Schladen weiter.
Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Aufsichtsräte. Schwarz-Gelb will geschlossen dagegen stimmen. Die Abweichlerinnen in der Union besänftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt mit vagen Ankündigungen über eine Quote ab 2020. Klar bleibt: Eine … Weiterlesen
„Stimmiges Programm, kämpferischer Kandidat. Vielfach hat der politische Gegner weniger im Angebot “: Nach dem Bundesparteitag in Augsburg sehen die Zeitungskommentare für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück – trotz aller Umfragen – neuen Schwung und einen gelungenen Startschuss … Weiterlesen
Hunderte Delegierte aus ganz Deutschland sind am Sonntag zum SPD-Bundesparteitag nach Augsburg gekommen. Nicht nur die Verabschiedung des Regierungsprogramms 2013 steht auf der Tagesordnung. Die Delegierten freuen sich auch darauf mit Schwung in den Wahlkampf zu starten.
