Zum Ende der Islamkonferenz 2012 trat Bundesinnenminister Friedrich am Donnerstag bewusst alleine vor die Presse – ohne einen muslimischen Vertreter an seiner Seite. Konferenzbeobachter beklagen, dass Friedrich damit ein falsches Signal setzt. Die Kritik von SPD-Vize Aydan Özoguz geht noch … Weiterlesen
Die SPD will große Vermögen wieder an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen. Noch vor der Sommerpause wollen SPD-regierte Länder einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Vermögensteuer in den Bundesrat einbringen. Bis zu zehn Milliarden Euro könnte dies einbringen. Zahlen müssten nur … Weiterlesen
Anfang der Woche lud die Bundesregierung zum Jugendintegrationsgipfel ein. Der Dialog sei wichtig findet Aydan Özoguz, fordert aber von der Bundesregierung auch konkrete Maßnahmen. Jetzt gehe es um die Umsetzung.
Ein Netzwerk aus Politik, Gewerkschaften, Verbänden und Wissenschaft will ein neues Politik- und Wirtschaftsmodell erarbeiten. Denn die neoliberale Ideologie, so die Analyse, hat in die Krise geführt – und bietet keine Antworten auf die sozialen und ökologischen Herausforderungen. Gefordert wird … Weiterlesen