Kommt jetzt das Clubsterben?

Mit einer Tarifreform treibt die Musikverwertungsgesellschaft Gema die Clubs und Diskotheken auf die Barrikaden. Kritiker warnen vor einem Club- und Diskotheken-Sterben in Deutschland, da die Gebühren teilweise immens steigen sollen. Die SPD fordert von der Gema, ihre Gebührenordnung zu überdenken … Weiterlesen

ACTA endgültig gescheitert

Es ist entschieden: Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, wird nicht kommen. Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat heute das geplante Abkommen zum Urheberrecht gekippt. Auf SPD.de begründen Aydan Özoguz, Lars Klingbeil und Björn Böhning, Netzpolitiker der SPD, warum die … Weiterlesen

Kalter Krieg in Kairo

In Kairo herrscht ein Machtkampf zwischen den Generälen und den Muslimbrüdern. Vor wenigen Tagen wurde der Muskimbruder Mohammed Mursi als Staatschef vereidigt, doch noch immer liegt Mubaraks Schatten über Ägypten. Dabei geht es nicht mehr um den Einfluss des kranken … Weiterlesen

SPD fordert Regierung zum Handeln auf

100.000 Menschen konnten sich 2011 ihre Wohnungen nicht mehr leisten, weil sie die gestiegenen Mieten nach energetischer Sanierung nicht mehr stemmen konnten. Diese erschreckenden Zahlen des Deutschen Mieterbunds berichtet das ARD-Magazin „Report Mainz“. Die SPD fordert, die notwendige Gebäudesanierung nicht … Weiterlesen

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