Seit Tagen eskaliert die Gewalt in Syrien, eine humanitäre Katastrophe droht insbesondere in den Grenzregionen. Der UN-Sicherheitsrat befasste sich am Donnerstag Abend noch einmal mit der Gewalt in Syrien, Außenminister Guido Westerwelle reiste derweil lieber nach China. Katastrophenhelfer Frank Terhorst … Weiterlesen
Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende, hat die Pläne von Sozialministerin von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut scharf kritisiert. „Die Betroffenen werden von der Zuschussrente nicht profitieren“, sagte Kraft am Montag. Eine Absenkung der Rentenversicherungsbeiträge sei ebenfalls der falsche … Weiterlesen
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD) hat am Freitag die Opfer der NSU-Bombenanschläge von 2001 und 2004 in Köln besucht. „Es war ein guter, ein wichtiger Termin“, sagte Edathy im Anschluss. Für ihn sei deutlich geworden, wie … Weiterlesen
Riesenwirbel um die „Vermisst-Plakate“, mit denen Innenminister Friedrich (CSU) gegen die islamistische Radikalisierung junger Migranten werben will. Kritiker werfen ihm vor, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen. SPD-Vizin Aydan Özoguz verlangt einen sofortigen Stopp der Plakataktion. Die Plakate seien völlig … Weiterlesen