Ein überzeugter Sozialdemokrat

In tiefer Trauer und erschüttert nimmt die SPD Abschied von Ottmar Schreiner. In einem persönlichen Nachruf würdigt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Verdienste Schreiners. „Wir werden ihn nicht vergessen und in seinem Sinn den Kampf für Gerechtigkeit und Solidarität fortführen, … Weiterlesen

„Merkel hat vier Jahre verplempert“

„Steuerbetrug ist eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Die Bundesregierung hat im Kampf gegen Steuerbetrug auf der ganzen Linie versagt“, hat Peer Steinbrück am Montag festgestellt. Der Kanzlerkandidat macht mit einem … Weiterlesen

Scheinheiliger Schäuble

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung unmissverständlich zu bekämpfen. Dies ist dringend nötig, denn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) tut nichts gegen Steuerkriminalität – wie das Nicht-Kaufen von Steuer-CDs beweist.

Für ein gerechtes Europa

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist zu Gesprächen nach Paris gereist. Dort traf er mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, Premierminister Jean-Marc Ayrault und dem Vorsitzenden der Parti Socialiste (PS), Harlem Désir, zusammen. Inhaltliche Schwerpunkte: Der gemeinsame Kampf gegen Steuerbetrug und die … Weiterlesen

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