SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärt in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wie er die Menschen im Land überzeugen will: mit Inhalten und einem klaren Kurs. Steinbrück verrät, was er von der Alternative für Deutschland (AfD) hält und dass er keine … Weiterlesen
Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteigungsminister. … Weiterlesen
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.
Am Donnerstag wurden in der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft diskutiert. Diese hatte im Januar auf 2000 Seiten Handlungsempfehlungen für den Deutschen Bundestag zum Thema Netzpolitik vorgelegt. Mit auf dem Podium: Gesche Joost, Mitglied im … Weiterlesen