Aus Anlass des 20. Jahrestags des rechtsextremen Brandanschlags auf ein von einer türkischstämmigen Familie bewohntes Haus in Solingen hat die SPD einen breiten gesellschaftlichen Aufruf gegen Rassismus und rechte Gewalt mitinitiiert. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gehören … Weiterlesen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Montag eine Studie zum Thema „Rechtsextremismus in Europa“ vorgestellt. Im Rahmen der Vorstellung sprach der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über die Herausforderungen, die der Rechtsextremismus an Europa und seine Bürgerinnen und Bürger stellt.
Die Mieten und Immobilienpreise in Deutschland steigen. Die Politik ist in der Verantwortung, mit klugen Konzepten und gutem Regierungshandwerk diesen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. Am Freitag stellt die SPD in Hamburg ihre Strategie für eine gezielte Wohnungsbauförderung, kluge Stadtplanung und … Weiterlesen
Bittere Pille für Krankenversicherte: Die deutsche Ärzteschaft hat auf dem Ärztetag die Kopfpauschale wieder ausgegraben. Schwarz-Gelb applaudiert und stellt mehr Zusatzbeiträge für die Versicherten in Aussicht. Die SPD sagt: Her mit der Bürgerversicherung und Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin!