SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für politische Gespräche in den Nahen Osten gereist. In Ägypten will er sich über die Lage ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes informieren. In Israel geht es um den stockenden Friedensprozess mit den Palästinensern. Im … Weiterlesen
Zwei Großstädte des Rhein-Main-Gebietes gehen in 14 Tagen in Stichwahlen, um über ihre zukünftigen Oberbürgermeister zu entscheiden. Michael Ebling (SPD) heißt der klare Sieger in Runde 1 des Mainzer Oberbürgermeister-Wahlkampfs. In Frankfurt zwang Herausforderer Peter Feldmann (SPD) Hessens Innenminister Boris … Weiterlesen
Die SPD erhöht in der Europapolitik den Druck auf die Kanzlerin. Denn ohne Impulse für Wachstum und Beschäftigung, so die Überzeugung, verschärfe sich die Krise immer weiter. Für ihren Fiskalpakt ist Merkel auf die Unterstützung der SPD angewiesen. Die bekommt … Weiterlesen
Wie ist die Situation in Japan ein Jahr nach der Dreifachkatastrophe aus Seebeben, Tsunami und Reaktorunfall in Fukushima? Sven Saaler von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tokio berichtet über eine eher pessimistisch gestimmte Gesellschaft, die das Vertrauen in die Politik zunehmend verliert. … Weiterlesen