Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit

Großer Erfolg der von der Türkischen Gemeinde ins Leben gerufenen Aktion „5 vor 12“ gegen Rassismus. Bundesweit beteiligten sich viele Menschen, aber auch Parteien, Verbände, Schulen, Betriebe und Vereine. Natürlich auch die SPD. Ob mit Lärm oder lautlos per aufsteigendem … Weiterlesen

„Das Saarland muss wieder sozial werden“

Das Saarland steht vor der Entscheidung: Am Sonntag hat das Volk die Wahl zwischen Weiterwurschteln mit der Union oder klaren Mehrheiten. Und die gibt es nur mit der SPD! Letzte Umfragen zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem jede Stimme für SPD-Spitzenkandidat … Weiterlesen

Stärkung der Kommunen in ganz Deutschland

Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund müsse diese jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korrigieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im … Weiterlesen

Kein Schutz vor Altersarmut

Das Bundesarbeitsministerium schlägt eine „Zuschussrente“ vor. Frührentner sollen zudem deutlich mehr Geld ohne Abzüge hinzuverdienen dürfen. Kritiker warnen, das dürfte nur wenige Geringverdiener vor Altersarmut schützen. Wer Altersarmut wirksam bekämpfen will, muss gegen Lohndumping vorgehen, einen flächendeckenden Mindestlohn und eine … Weiterlesen

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