Schizophrene Außenpolitik: Medienberichten zufolge will die Bundesregierung Panzer an Indonesien verkaufen – und berät zeitgleich in New York über das weltweite UN-Waffenhandelsabkommen ATT, das erstmals Rüstungsexporte nach Menschenrechtskriterien regeln soll. SPD.de sprach mit Robert Lindner von Oxfam über ATT und … Weiterlesen
Die nächste Landtagswahl findet in Niedersachsen statt – im Januar 2013. Die Landes-SPD hat auf ihrem Parteitag in Hameln am Samstag Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt. “Du bist der richtige Ministerpräsident für dieses Land”, gratuliert Sigmar … Weiterlesen
Die Mord- und Verbrechensserie des rechtsextremen NSU hat das Vertrauen der Bevölkerung in den Verfassungsschutz erschüttert. Wieso blieb das Zwickauer Terror-Trio von den Sicherheitsbehörden jahrelang unentdeckt? Welche Rolle spielten die V-Leute? Darüber sprach SPD.de mit dem Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses Sebastian … Weiterlesen
Gute Nachrichten für Kassenpatienten: Die Hanseatische Krankenkasse (HEK) will als erste Kasse in Deutschland ihren Mitgliedern die Praxisgebühr für Zahnarztbesuche erstatten. Auch andere Kassen fordern nun erneut die Abschaffung der Gebühr. SPD.de sprach mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach über mögliche … Weiterlesen