Kein Management, keine Koordination, keine Entscheidungen. SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Regierung ein Totalversagen bei der Energiewende vor. „Wenn Sie irgendwo ganze Arbeit geleistet haben, dann nur bei der Zerstörung der Glaubwürdigkeit der Energiewende!“, rief Gabriel am Donnerstag im Bundestag … Weiterlesen
Der Fahrplan für den Wechsel ist da! Der SPD-Parteivorstand hat am Montag das Regierungsprogramm 2013 verabschiedet. Der Titel ist eine klare Kampfansage an die unsoziale Politik von Schwarz-Gelb: „Deutschland besser und gerechter regieren. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Es geht um die … Weiterlesen
Die SPD wird Deutschland regieren – besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Montag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte … Weiterlesen
Ex-Kanzler Gerhard Schröder besuchte am Dienstag die SPD-Bundestagsfraktion. Anlass seiner Visite: Das „Nein“ unter seiner Regierung zu einer Beteiligung Deutschlands an dem Irakkrieg vor zehn Jahren. Gesprochen wurde in der Fraktion auch über die Agenda 2010, deren Reformen Schröder ebenfalls … Weiterlesen