Vielfalt sichtbar machen, selber handeln

Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.

Neues vom Drohnenbaron

Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben von dem „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“

Zirkus-Show auf Kosten des Steuerzahlers

Kinderarbeit, Vetternwirtschaft, Steuerbetrug: CSU-Skandale im Freistaat Bayern gehören zur Tagesordnung. Die jüngste Schlagzeile um Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) reiht sich problemlos in die bayrische Sünden-Liste.  Sie soll an den dubiosen Geschäften ihres Ehemanns beteiligt gewesen sein.

Schwarz-Gelb: Zum Handeln gezwungen

Erneut bestätigt: Schwarz-gelbe Politik ist nicht nur unmodern, sondern auch verfassungswidrig. Laut Bundesverfassungsgericht widerspricht die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften der Verfassung. „Es ist beschämend, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf den Boden des Grundgesetzes holen musste“, … Weiterlesen

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