SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat am Montag Spekulationen über eine große Koalition nach der Bundestagswahl erneut eine klare Absage erteilt: „Ein für allemal und wiederholt: Unser Ziel ist es, diese Bundesregierung abzulösen – und zwar insgesamt!“
Deutschland wird älter: 2030 wird ein Drittel der Bevölkerung über 65 sein und der Anteil der Pflegebedürftigen bis 2020 um fast ein Viertel zunehmen – Tendenz steigend. Auf dem „Zukunftsforum Demografie“ will die SPD am Dienstag über die Bedingungen würdevollen … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat eine Gesamtevaluation ihrer familienpolitischen Leistungen in Auftrag gegeben – und eine fehlgeleitete Familienpolitik bescheinigt bekommen. Doch davon wollte Familienministerin Kristina Schröder (CDU) nichts wissen. Sie behauptete das Gegenteil von dem, was die Wissenschaftler herausgefunden haben.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Vorgehen auf EU-Ebene im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit heftig kritisiert. Das geplante sechs Milliarden Euro schwere EU-Paket sei „eine homöopathische Dosis“ gegenüber den 1,2 Billionen Euro, die bislang für die Bankenrettung ausgegeben wurden.