Egoistische Deutsche, faule Italiener: Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta warnte auf dem SPD-Parteitag mit Blick auf die Europawahl vor Stereotypen als Gefahr für die Demokratie. Als wichtige Länder Europas müssten Deutschland und Italien „gemeinsam Verantwortung“ übernehmen und rechtspopulistischen Tendenzen entgegentreten.
„Ihr habt mit mir gekämpft. Ihr habt mir beigestanden“, rief Peer Steinbrück am Donnerstag auf dem SPD-Parteitag in Leipzig den Genossinnen und Genossen zu. Und fügte hinzu: „Ich persönlich möchte euch danken – für einen couragierten und engagierten Wahlkampf.“ Die … Weiterlesen
Nach der Bundestagswahl stellen die Sozialdemokraten die Weichen für die Zukunft. Als linke Reformpartei will die SPD Standards setzen. Der Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ beschreibt auch den Rahmen für die Rolle der SPD in der Regierung – sollten die Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
Die Große Runde hat am Mittwoch weitere Entscheidungen getroffen: Beim Verbraucherschutz, bei der Umweltpolitik und bei der Bankenregulierung sind sich SPD und CDU/CSU weitgehend einig. Im Bereich Innen und Recht gibt es eine gemeinsame Linie in vielen Punkten, einige wichtige … Weiterlesen