Überragend haben Olaf Scholz und die Hamburger SPD die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt für sich entschieden. Rund 30 Prozent liegen zwischen ihnen und der zweitplatzierten CDU. SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte den Erfolg auf die knappe Formel: „Gewonnen, weil sie so … Weiterlesen
Es gibt wieder Hoffnung für eine politische Lösung in der Ukraine. Nach 17-stündigen Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe ab Samstag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht jetzt eine Chance, die militärische Eskalation zu durchbrechen. Hier seine Erklärung:
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat den dramatischen Anstieg rassistischer Angriffe auf Asylbewerberheime als „abscheulich“ verurteilt. Aktuelle Entwicklungen zeigen, so Fahimi, „wie gefährlich es ist, wenn das politische Klima in einem Land vergiftet wird, indem gegen Flüchtlinge und Migranten gehetzt wird“. Experten … Weiterlesen
Der 12. Berlinale-Filmabend der SPD im Willy-Brandt-Haus war abermals ein großer Erfolg: Vor vollem Haus wurde der französische Film “Heute bin ich Samba” gezeigt und angeregt diskutiert. Ebenso gute Debatten gab es beim Branchendialog “Cinema meets Politics”, der Premiere feierte. … Weiterlesen