Einen Monat nach seinem Tod ist der SPD-Politiker Egon Bahr am Donnerstag mit einer Gedenkfeier in Berlin geehrt worden. Europa habe „einen historischen Friedenspolitiker, unser Land einen großen Patrioten und die deutsche Sozialdemokratie einen ihrer bedeutendsten außenpolitischen Vordenker verloren“, sagte … Weiterlesen
„Die digitale Revolution durchzieht alle Bereiche der Gesellschaft. Unser Ziel ist es, das wirtschaftliche Potential zur Schaffung gut bezahlter Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt zu heben. Unser Land darf die digitale Entwicklung nicht verschlafen.“ Das erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde heute in … Weiterlesen
Der Flüchtlingszustrom verlangt nach Solidarität und Organisation. Das Bundeskabinett hatte sich am Dienstagabend mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffen, um über Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu beraten. Erste Entscheidungen wurden getroffen, weitere Schritte folgen auf dem Flüchtlingsgipfel am 24. … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel macht Druck für tragfähige Lösungen in der aktuellen Flüchtlingskrise – und kritisiert scharf das gestrige Verhandlungsergebnis der EU-Innenminister: „Europa hat sich ein weiteres Mal blamiert.“ Wichtig sei jetzt ein schnelles Treffen Staats- und Regierungschefs . Gemeinsam mit … Weiterlesen