Die SPD bereitet sich in Schleswig-Holstein auf die Regierungsübernahme vor – zusammen mit den Grünen und dem SSW. Deutlich verloren haben CDU, FDP und die Linke. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig kündigte an, das Land gerechtes, sozialer und solider machen zu wollen. … Weiterlesen
Ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern sich SPD und CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ob es für eine Koalition aus SPD, Grünen und Südschlewigschen Wählerverband (SSW) reicht, bleibt noch offen. Sicher ist, dass die Regierungskoalition von CDU und FDP abgewählt wurde.
Zum Wahlergebnis in Schleswig-Holstein erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an das Team um Torsten Albig und Ralf Stegner. Die SPD in Schleswig-Holstein hat dazugewonnen. Das zeigt, dass auch die SPD weiter an Vertrauen … Weiterlesen
Zwei Tage vor der Wahl steigt in Schleswig-Holstein die Spannung. Den Umfragen nach steht ein Regierungswechsel an. Die SPD will zusammen mit den Grünen und dem SSW Schwarz-Gelb ablösen – mit Torsten Albig als neuem Ministerpräsidenten.
Gesundheitsminister Daniel Bahr will offenbar Knie- und Hüft-Operationen rationieren. Vor allem ältere Menschen dürften betroffen sein. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erinnert das an die „alte Polit-Klamotte“ von Junge-Union-Chef Philipp Missfelder. Kritik kommt auch von den Krankenhäusern – und aus Teilen der … Weiterlesen
Der FDP-Bundestagsfraktion wird wegen einer Postwurfsendung illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen. Für den Verfassungsrechtler Professor Martin Morlok hat die Aktion nicht nur ein Geschmäckle. Er stellt in einem heute vorgestellten Rechtsgutachten fest, die FDP habe „gesündigt“.
Griechenland wählt am 6. Mai eine neue Regierung und Europa bangt vor dem Ausgang. Das Parteienspektrum im Land hat sich aufgesplittert: Griechenland steht eine Koalitionsregierung bevor – die Erfahrungen damit sind allerdings nicht gut. Christos Katsioulis, Griechenlandexperte der Friedrich-Ebert-Stiftung, analysiert … Weiterlesen
Wechselstimmung in Schleswig-Holstein: Vier Tage vor der Landtagswahl im Norden trafen die Spitzenkandidaten von SPD und CDU im TV-Duell aufeinander. In den Umfragen ist Schwarz-Gelb weit abgeschlagen. Auch bei der persönlichen Beliebtheit liegt Torsten Albig weit vor Jost de Jager. … Weiterlesen
Die Risikoaufschläge für Spanien, Italien und Portugal steigen wieder und die Märkte reagieren zunehmend nervös. In Portugal geht der gewaltfreie „Protest der verlorenen Generation“ auch nach der „großen Demonstration“ weiter – mittlerweile weniger erbittert. Die Wut kann aber schnell wieder … Weiterlesen
