Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Weiterlesen
Seit der Vorstellung der Eckpunkte des neuen Rentenkonzepts hat sich eine breite Diskussion entwickelt. SPD.de hat die wichtigsten Fragen gesammelt und beantwortet sie in einem Renten FAQ. Im Kern geht es darum, Altersarmut zu bekämpfen, Lebensleistungen zu honorieren und flexible … Weiterlesen
Berlin, Hamburg und Bonn sind nach Ansicht des Bundesinnenministeriums (BMI) Brutstätten des radikalen Islams. Dies ergibt sich aus einer – SPD.de exklusiv vorliegenden – Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von SPD-Vizechefin Aydan Özoguz zu der umstrittenen BMI-Werbekampagne für die … Weiterlesen
Haushaltswoche Im Bundestag. Die Diskussion über den Etat des Kanzleramts liefert traditionell den Anlass für eine Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung. Die Debatte steht im Zeichen der Eurokrise. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf in seiner Rede Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) … Weiterlesen
Haushaltswoche Im Bundestag. Die Diskussion über den Etat des Kanzleramts liefert traditionell den Anlass für eine Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung. Die Debatte steht im Zeichen der Eurokrise. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf in seiner Rede Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) … Weiterlesen
Eine Entscheidung von Gewicht: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm abgewiesen. Der Fiskalpakt kann sofort ratifiziert werden, beim ESM müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe, sagte Gerichtspräsident … Weiterlesen
Eine Entscheidung von Gewicht: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm abgewiesen. Der Fiskalpakt kann sofort ratifiziert werden, beim ESM müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe, sagte Gerichtspräsident … Weiterlesen
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat zu Beginn der neuen Legislaturperiode ihre politischen Ziele vorgestellt. Der Energiewende und dem schnellstmöglichen Umstieg auf Erneuerbare wird eine Sonderrolle eingeräumt. „NRW will dabei dauerhaft eine Vorreiterrolle einnehmen“, sagte Kraft in ihrer Regierungserklärung.
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat zu Beginn der neuen Legislaturperiode ihre politischen Ziele vorgestellt. Der Energiewende und dem schnellstmöglichen Umstieg auf Erneuerbare wird eine Sonderrolle eingeräumt. „NRW will dabei dauerhaft eine Vorreiterrolle einnehmen“, sagte Kraft in ihrer Regierungserklärung.
