Auf der SPD-Konferenz “Mehr Zeit für Zuwendung! Wir für Gute Arbeit in der Pflege” berichteten am Mittwoch in Leipzig Kranken- und Altenpfleger aus ihrem Berufsalltag. Ihre zentrale Forderung: Mehr Zeit für die Arbeit am Patienten!
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt erneut die Gewerbesteuer der Kommunen infrage. Dies würde die ohnehin klammen Gemeinden schwer treffen. Städtetag-Präsident Ulrich Maly (SPD) kritisiert den Vorstoß: „Es gibt keinerlei Grund, an der Gewerbesteuer zu rütteln.“ Die SPD will Steuerbetrug bekämpfen – … Weiterlesen
Der FDP-Gesundheitsminister Bahr möchte das Geschäft der privaten Krankenkassen ausweiten. Dies fördert die Zwei-Klassenmedizin. „Bahr gibt den Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherungen“, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers.
Prominente Unterstützer machen sich für die SPD-Pläne zur Reduzierung von Waffenexporten stark. “Wir sind gegen Waffen-und Rüstungsexporte in Krisengebiete und an Regime, die die Menschenrechte missachten”, heißt es in dem Unterstützeraufruf, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Er wird … Weiterlesen
Die SPD will konsequent gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vorgehen. Am Montag haben Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Parteichef Sigmar Gabriel und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel in Offenbach die Erklärung „Null Toleranz für Steuerhinterziehung“ vorgestellt.
Die SPD will gleiche Chancen für alle – und wird dafür ein sozial gerechtes Bildungssystem schaffen. Auf der Themenkonferenz „Gleiche Chancen für alle – eine gerechte Bildungspolitik für unser Land“ wurden am Montag in Offenbach Antworten für eine moderne Bildungspolitik … Weiterlesen
Marian Liesenfeld will, dass der Neuköllner SPD-Kandidat Fritz Felgentreu für seinen Bezirk in den Bundestag einzieht. Deshalb unterstützt der 25-jährige Politikstudent die SPD bei ihrem Tür-zu-Tür-Wahlkampf. Heute als Unterstützung an seiner Seite: Die Berliner Jusos-Campaignerin Lisa Treiling.
„Ich will Bundeskanzler werden für ein Land, das wirtschaftlich stark ist, weil es gerecht zugeht“, erklärte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf der Themenkonferenz „Gute Arbeit und gerechte Löhne“. Gemeinsam mit Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Spitzenkandidaten der SPD-Hessen, hatte Steinbrück am Donnerstag nach … Weiterlesen
Die SPD wird für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Aus diesem Grund haben Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel für die Landtagswahl zur Themenkonferenz „Gute Arbeit und gerechte Löhne“ nach Offenbach geladen.
