Am 16. Februar 1964 wurde Willy Brandt zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt. „Willy Brandt stand wie kein anderer für den politischen Gestaltungsanspruch der SPD, für die Bereitschaft und den Willen Verantwortung zu übernehmen“, erklärt der heutige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel anlässlich … Weiterlesen
Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln … Weiterlesen
Eine Rede des Europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor dem israelischen Parlament – der Knesset – hat dort am Mittwoch für Tumulte gesorgt und weltweit ein großes Medienecho hervorgerufen. SPD.de dokumentiert die Rede im Wortlaut.
Das SPD-Mitgliedervotum im vergangenen Dezember war ein großer Erfolg. Das hat nun auch eine Studie des Instituts für Demokratieforschung der Universität Göttingen ergeben. Danach bewerten die SPD-Mitglieder das Votum als Mitwirkungsmöglichkeit äußerst positiv. Auch die transparente Informationspolitik der SPD wird … Weiterlesen
Die Konjunktur zieht an: Der am Mittwoch verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung rechnet 2014 mit einem Wachstum von 1,8, 2015 gar von 2 Prozent. 2013 waren es nur 0,4 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): „Die deutsche Wirtschaft ist auf einen stabilen … Weiterlesen
Die SPD hat am Montag zum 11. Mal zum Berlinale-Filmabend im Willy-Brandt-Haus geladen. Über 400 Zuschauer sahen den Film „Lauf, Junge! Junge! Lauf!“ von Oscarpreisträger Pepe Danquart. Zuvor traf sich die Parteispitze bei einem Empfang mit engagierten Filmschaffenden und Künstlern … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids gegen Zuwanderung kritisiert: Das Grundrecht auf Freizügigkeit beschneiden und aber weiter am zollfreien EU-Binnenmarkt teilnehmen wollen – diese „Rosinenpickerei“ werde nicht möglich sein.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte am Montag in Berlin eine härtere Gangart gegen Steuerbetrug an: schärfere Regeln bei der Selbstanzeige, längere Verjährungsfristen, den Aufbau einer bundesweiten Steuerfahndung und Lizenzentzug für Banken, die Steuerbetrug unterstützen. Dies sei nicht zuletzt eine Frage von … Weiterlesen
Die Schweiz stimmt am heutigen Sonntag über eine Initiative ‘gegen Masseneinwanderung’ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) ab, die Höchstgrenzen für Zuwanderung einführen will. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) befürchtet eine Belastung der Beziehungen zur EU, sollte die … Weiterlesen
