Hoffnung auf schnelle Verständigung

Stephan Meuser ist Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew. Er erlebt die Unruhen auf dem Maidan zwischen der Opposition und den Polizei- und Millitäreinheiten Janukowitschs derzeit live vor Ort. Mit SPD.de hat Stephan Meuser über die aktuelle Lage in Kiew und … Weiterlesen

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Das EEG und seine Reform

Unsere Stromversorgung soll klima- und umweltverträglicher werden, uns unabhängiger von knapper werdenden fossilen Brennstoffen machen und gleichzeitig sicher und bezahlbar bleiben. Erneuerbare Energien sind dafür eine zentrale Säule. Fakten zum Erneuerbaren Energiengesetz und zu seiner Reform gibt es hier.

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Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische … Weiterlesen

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Bürgermut und Zivilcourage

Die SPD belohnt auch in diesem Jahr wieder Engagement für Demokratie und Gesellschaft mit dem Gustav-Heinemann-Preis. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert  – Teilnehmer können sich jetzt bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 14.März.

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„Wir sind entsetzt und fassungslos“

Zu den Vorwürfen des Besitzes kinderpornographischen Materials gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erklärte Sigmar Gabriel am Montag: „Wir sind entsetzt und fassungslos über diese Handlungen und das Verhalten Sebastian Edathys.“

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Für mehr Normalität

Am Freitag hat sich im Berliner Willy-Brandt-Haus der Arbeitskreis muslimischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemoraten gegründet. Dieser könne dafür sorgen, im Umgang mit Menschen islamischen Glaubens „zu mehr Normalität und Differenziertheit beizutragen“, so SPD-Vize Aydan Özoguz. “Die SPD begreift sich als eine … Weiterlesen

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Klare Worte zu Europa

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat am Freitag in einer Talkrunde in Berlin, mit Alt-Kanzler Gerhard Schröder über Europa und die Euro-Krise diskutiert. „Gerhard Schröder hat mit der Agenda … Weiterlesen

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Mais non!

Die Genehmigung des genmanipulierten Mais ‚Dupont 1507’ durch die EU-Agrarminister sorgt für heftige Debatten. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt klar: „Die SPD-geführten Ministerien haben sich eindeutig gegen eine Zulassung ausgesprochen.“ Die Entscheidung liegt nun bei der EU-Kommission.

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„Niemand hätte wirksamer handeln können“

Am 16. Februar 1964 wurde Willy Brandt zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt. Egon Bahr, langjähriger Mitarbeiter, Freund und politischer Wegbegleiter Brandts, erinnert sich in einem Gastbeitrag auf SPD.de an den ehemaligen Bundeskanzler: Brandt habe durch seine anti-faschistische Vergangenheit der jungen … Weiterlesen

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