Der auf Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES) in Rom mit 91 Prozent zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählte Martin Schulz hat in seiner Dankesrede ein eindringliches Plädoyer für ein neues Europa gehalten: „Ein Europa das sozial und … Weiterlesen
Mit 91 Prozent hat die Sozialdemokratische Partei Europas (PES) auf ihrem Kongress in Rom Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Vorher hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einer sehr persönlichen Rede Schulz als großen Sozialdemokraten geehrt.
Für Martin Schulz war es ein besonderer Termin am Vorabend des Nominierungsparteitages der europäischen Sozialdemokraten: Der Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten stellte sich den kritischen Fragen von 19 Studenten aus neun europäischen Ländern.
Am Samstag will die europäische Sozialdemokratische in Rom Martin Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai wählen. Neben ihm hat die SPD 96 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt – für ein besseres Europa. SPD.de hat mit der SPD-Europakandidatin … Weiterlesen
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag in Kiew den Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk zum neuen Regierungschef gewählt. Der Vertraute von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko muss sein Land nun aus der politischen Krise führen. SPD.de sprach mit dem Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung Gernot Erler … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu … Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. „Jetzt kommt es darauf an, dass wir für die Europawahl im Mai so mobilisieren, dass möglichst keine extremistischen Parteien ins Europaparlament einziehen“, sagt Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des … Weiterlesen
Am Samstag will die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) auf ihrem Kongress in Rom den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten wählen – und damit die Kampagne zur Europawahl offiziell eröffnen. SPD.de berichtet mit … Weiterlesen
Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu seinem Verhandlungserfolg in der Ukraine gratuliert. Dieser habe der ganzen Welt gezeigt, dass „die europäische Diplomatie sehr wohl funktioniert“. Bei der nun anstehenden ökonomischen Stabilisierung des Landes sieht Fahimi die … Weiterlesen
