„Das Digitale ist politisch!“

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen – und die Bürger_innen zur Debatte eingeladen. Lesen Sie hier die Rede … Weiterlesen

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Den Klimawandel entschlossen bekämpfen

Am 23. September findet in New York ein UN-Sondergipfel zur Klimapolitik statt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Namensbeitrag für SPD.de verspricht die Ministerin, “dass neuer Schwung in die internationalen Verhandlungen zu einem Klimaschutzabkommen für die … Weiterlesen

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Globalisierung gestalten

Bundeswirtschaftsministerium und DGB haben am Donnerstag in einem gemeinsamen Positionspapier klare Anforderungen an die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gestellt: Keine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten oder Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards, keine geheimen Schiedsgerichte und mehr Transparenz.

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„Ein starkes Signal“

Mit einem bundesweiten Aktionstag setzen Deutschlands Muslime am Freitag ein Zeichen gegen Rassismus und Fanatismus. Anlass sind die jüngsten Brandanschläge auf Moscheen und Synagogen und der Terror der IS-Milizen im Irak und Syrien. SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass … Weiterlesen

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Unser Land voranbringen

Am Samstag treffen sich im Berliner Willy-Brandt-Haus 300 Delegierte zum ersten Parteikonvent in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die sozialdemokratische Friedenspolitik und die Kampagne ‚#DigitalLEBEN’. SPD.de überträgt die Rede von SPD-Chef Sigmar Gabriel live.

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Sexualstrafrecht wird verschärft

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.

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SPD-Innovationspreis: Ausschreibung gestartet

Sie führen ein mittelständisches Unternehmen, das mit innovativen Konzepten zu mehr Schutz im IT-Bereich beiträgt? Sie sind sich dabei auch Ihrer besonderen Verantwortung für die Entwicklung unserer Gesellschaft bewusst? Dann bewerben Sie sich für den SPD-Innovationspreis 2014.

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Koalitionen sind Ländersache

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu dessen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. „Es war ein Erfolg der Geschlossenheit und der harten Arbeit“ seiner Partei, so Woidke. Gabriel dankte Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert für ihren … Weiterlesen

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SPD stärkste Kraft in Brandenburg

Die SPD ging aus der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag klar als Sieger hervor. Ministerpräsident Dietmar Woidke kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Anders das Ergebnis in Thüringen: Hier haben die Sozialdemokraten spürbar Stimmen einbüßen müssen.

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