SPD-Generalsekretärin hat der „Pegida“-Bewegung vorgeworfen, mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Ängste und Vorurteile zu schüren. „Wir brauchen ein tolerantes und weltoffenes Deutschland und keine Engstirnigkeit und Deutschtümelei“, sagte Yasmin Fahimi am Montag.
Seit einigen Wochen „spazieren“ jeden Montag in Dresden mehrere tausend Menschen durch die Stadt. Die Anhänger von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) protestieren gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes. Rechtsextremismus-Forscher Johannes Kiess von der Uni Siegen nimmt … Weiterlesen
Auch diesen Montag gingen Tausende Anhänger der Pegida-Bewegung in Dresden auf die Straße. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig spricht sich für einen Dialog mit dem nicht rechts verankerten Teil der Demonstrierenden aus. Gleichzeitig stellt er klar: „Wer denkt, die Religionsfreiheit oder … Weiterlesen
Seit Wochen protestieren in Dresden mehrere Tausend Menschen als „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz „Pegida“. Das Phänomen kommt nicht von ungefähr. Eine jüngst veröffentlichte Extremismus-Studie zeigt, dass rund die Hälfte der Deutschen Asylsuchenden und Langzeitarbeitslosen skeptisch gegenüber … Weiterlesen
Was soll ein gutes Leben in 20 Jahren beinhalten, wie muss gutes Wirtschaften, wie gutes Arbeiten aussehen? Wie sollte sich unsere Gesellschaft verändern, damit wir unsere eigenen Wege gehen können, aber trotzdem alle füreinander einstehen? Was ist morgen links? Wie viel … Weiterlesen
Gleich drei Gesetzesvorhaben mit klarer SPD-Handschrift wurden am Donnerstag vom Kabinett beschlossen: die Frauenquote, das Tarifeinheitsgesetz und die Neuregelungen zum Bürokratieabbau. Die SPD hält Kurs und macht Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auch die Wirtschaft im Land stärkt.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Doppelhaushalt für 2015/2016 beschlossen. Dies ist der fünfte Haushalt in Folge ohne eine Neuaufnahme von Schulden. „Die soliden Haushalte dieser Legislaturperiode sind ein gutes Fundament für die künftige Ausrichtung und Gestaltung des Landes“, … Weiterlesen
Die SPD hält Wort. Die Bundesregierung schafft sichere Perspektiven für junge Menschen. Bei der Vorstellung der neuen „Allianz für Ausbildung“ am Freitag sprach der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Meilenstein für die Nachwuchssicherung der deutschen Wirtschaft.
Es ist eine Zäsur. Nach mehr als 13 Jahren Arbeit für Berlin gibt Klaus Wowereit das Amt des Regierenden Bürgermeisters in die Hände von Michael Müller. Er habe Großes für „seine“ Stadt geleistet, dankt ihm SPD-Chef Sigmar Gabriel. „Dass Berlin … Weiterlesen
