6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. … Weiterlesen
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. … Weiterlesen
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. … Weiterlesen
Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte … Weiterlesen
Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte … Weiterlesen
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung … Weiterlesen
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung … Weiterlesen
Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte … Weiterlesen
