Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie
Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
„Unsere Basis ist unsere Stärke“
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley setzt auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2017 darauf, die SPD-Mitglieder eng einzubinden. „Wir haben unglaublich viel Sachverstand in unserer Partei, den wir stärker nutzen müssen.“
Mehr Unterstützung für werdende Mütter
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
In dieser Form inakzeptabel
Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte … Weiterlesen
Gute Arbeit verbindet
Gute Arbeit braucht gute Ausbildung, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte. Leistung verdient gerechten Lohn. Zeit: Für Familie, Bildung – Leben. Dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Dafür gehen wir gemeinsam am Tag der Arbeit auf die Straße. Raus zum … Weiterlesen
SPD will Rentenniveau stabilisieren
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein … Weiterlesen
Sozialleistungen für EU-Ausländer werden neu geregelt
Sozialministerin Andrea Nahles will Grenzen setzen für die Einwanderung in die Sozialsysteme aus dem EU-Ausland. Sie reagiert damit auch auf neuere Entscheidungen des Bundessozialgerichts.
Einblicke in die Politik
Auch in diesem Jahr machte das Willy-Brandt-Haus beim Girls’Day mit, um Schülerinnen Einblicke in die SPD-Parteizentrale zu geben.
Arbeitsmarkt trotzt dem Aprilwetter
Die Arbeitsmarktzahlen entwickeln sich auch im April weiter positiv. Die Erwerbstätigkeit klettert weiter auf Rekordstände, noch schneller steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die offenen Stellen haben im Jahresvergleich noch einmal deutlich zugenommen.