Ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern sich SPD und CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ob es für eine Koalition aus SPD, Grünen und Südschlewigschen Wählerverband (SSW) reicht, bleibt noch offen. Sicher ist, dass die Regierungskoalition von CDU und FDP abgewählt wurde.
Die SPD bereitet sich in Schleswig-Holstein auf die Regierungsübernahme vor – zusammen mit den Grünen und dem SSW. Deutlich verloren haben CDU, FDP und die Linke. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig kündigte an, das Land gerechtes, sozialer und solider machen zu wollen. … Weiterlesen
Politischer Richtungswechsel im Norden: Die Wähler haben die Nase voll von Schwarz-Gelb. So bewerten die Umfragen-Institute die politische Stimmung in Schleswig-Holstein, ausgehend von der Befragung vor den Wahllokalen.
Frankreich feiert seinen neuen Präsidenten: der Sozialist François Hollande besiegte im zweiten Wahlgang klar den bisherigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Hollande hatte in seinem Wahlkampf für ein sozialeres Europa geworben.
Zwei Tage vor der Wahl steigt in Schleswig-Holstein die Spannung. Den Umfragen nach steht ein Regierungswechsel an. Die SPD will zusammen mit den Grünen und dem SSW Schwarz-Gelb ablösen – mit Torsten Albig als neuem Ministerpräsidenten.
Wechselstimmung in Schleswig-Holstein: Vier Tage vor der Landtagswahl im Norden trafen die Spitzenkandidaten von SPD und CDU im TV-Duell aufeinander. In den Umfragen ist Schwarz-Gelb weit abgeschlagen. Auch bei der persönlichen Beliebtheit liegt Torsten Albig weit vor Jost de Jager. … Weiterlesen
Griechenland wählt am 6. Mai eine neue Regierung und Europa bangt vor dem Ausgang. Das Parteienspektrum im Land hat sich aufgesplittert: Griechenland steht eine Koalitionsregierung bevor – die Erfahrungen damit sind allerdings nicht gut. Christos Katsioulis, Griechenlandexperte der Friedrich-Ebert-Stiftung, analysiert … Weiterlesen
Der FDP-Bundestagsfraktion wird wegen einer Postwurfsendung illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen. Für den Verfassungsrechtler Professor Martin Morlok hat die Aktion nicht nur ein Geschmäckle. Er stellt in einem heute vorgestellten Rechtsgutachten fest, die FDP habe „gesündigt“.
Gesundheitsminister Daniel Bahr will offenbar Knie- und Hüft-Operationen rationieren. Vor allem ältere Menschen dürften betroffen sein. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erinnert das an die „alte Polit-Klamotte“ von Junge-Union-Chef Philipp Missfelder. Kritik kommt auch von den Krankenhäusern – und aus Teilen der … Weiterlesen
