Ein Turbowahlkampf biegt in die Zielgerade. Unterstützt von der gesamten SPD-Spitze hat Hannelore Kraft heute Abend nochmals klargemacht, warum sie die Ministerpräsidentin in NRW bleiben muss. Und: Die NRWSPD wird bis zur letzten Minute für ein starkes Ergebnis kämpfen. Das … Weiterlesen
Sind Sozialdemokraten „Vaterlandsverräter“, wenn sie die Europa-Politik von Kanzlerin Merkel kritisieren? Dieser Vorwurf der “Welt” hat viele innnerhalb und außerhalb der SPD empört. Zurecht, findet Erhard Eppler, bekanntester Vor- und Querdenker der SPD. In einem Gastkommentar warnt er vor weiterer … Weiterlesen
CDU-Spitzenmann Norbert Röttgen rudert zurzeit wild vor und zurück. Er weiß sich nicht anders zu helfen, denn bei der NRW-Wahl am Sonntag geht es um sein politisches Überleben. Erst gestern musste er hektisch das Ruder noch einmal herumreißen: Nein, NRW … Weiterlesen
Der Solarbranche in Deutschland droht das Aus. Zigtausend Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel und in einer weiteren Zukunftstechnologie könnte Know-How nach Fernost abwandern. Hintergrund sind die geplanten Förder-Kürzungen der Bundesregierung, die am Freitag im Bundesrat beraten werden. Die SPD will … Weiterlesen
Sind Sozialdemokraten „Vaterlandesverräter“, weil von der Bundesregierung eine Wachstumsstrategie verlangen, damit der Fiskalpakt der EU angeschlagene Länder nicht kaputt spart? Die konservative „Welt“ findet: Ja! Und behauptet in ihrer jüngsten Ausgabe: „Sollten sich die Sozialdemokraten vor den Karren der Reformverweigerer … Weiterlesen
Nordrhein-Westfalen wählt am Sonntag. Mit Spannung schaut die Republik auf die Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die NRWSPD haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. spd.de gibt einen Überblick.
Angela Merkel ist europapolitisch isoliert. Für ihre ausschließlich auf Kürzen und Sparen ausgerichtete Politik hat sie keinen Bündnispartner mehr. Auch Experten in Deutschland zerpflücken ihr Krisenmanagement. Noch im Mai ist mit dem Kursschwenk zu rechnen.
Die Europapolitik der Bundesregierung könnte vor einer Kurskorrektur stehen. Nach den Wahlen am Sonntag will Bundeskanzlerin Angela Merkel nun mit der Opposition über den Fiskalpakt reden. Das hatte sie lange abgelehnt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte harte Verhandlungen an.
Die SPD will zügig eine neue Regierung für Schleswig-Holstein bilden – mit Torsten Albig als neuer Ministerpräsident. Dass ein Bündnis mit den Grünen und dem SSW funktioniert, weiß er bereits aus Kiel.
