In wenigen Wochen trifft sich die Weltgemeinschaft zum Umweltgipfel in Rio de Janeiro – 20 Jahre nach dem ersten Treffen. Im Mittelpunkt der Konferenz steht das Konzept von „Green Economy“. Der Ansatz greift aber zu kurz, sagen Vertreter aus Politik, … Weiterlesen
Was läuft da nur schief? Deutschland könnte die erste große Volkswirtschaft sein, die eine Energiewende erfolgreich meistert – die wirtschaftlichen Chancen sind enorm und die Voraussetzungen gut. Doch was passiert? Die Regierung droht die Energiewende im Sumpf aus Kompetenzgerangel, internen … Weiterlesen
Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lange angekündigtes 10-Punkte-Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. „Nichts als heiße Luft“, kommentiert SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten kommt schon der Ruf nach einer … Weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen erneut für nichtig erklärt. Betroffene Leiharbeitnehmer können die Differenz zum Lohn der Stammbeschäftigten und die gleichen Arbeitsbedingungen verlangen. spd.de erklärt, was dabei zu beachten ist.
In einer Woche will Familienministerin Kristina Schröder das umstrittene Betreuungsgeld ins Kabinett bringen. Den Steuerzahler wird das Milliarden kosten. Dabei fehlt das Geld für den notwendigen Krippenausbau, um den es morgen bereits geht. Die Ministerin könnte versucht sein, einfach mehr … Weiterlesen
Wut, Angst und starres Entsetzen überschattet die Bemühungen um eine friedliche Lösung in Syrien. Mit dem Massaker von El Hula ist eine neue Eskalationsstufe erreicht. Doch was tun? Kann ein Flächenbrand im Nahen Osten jetzt noch verhindert werden? SPD.de bittet … Weiterlesen
Marode Schulen, Schwimmbäder und Bibliotheken. SPD und Grüne wollen mehr in Bildung, Städte und Gemeinden investieren – und dafür die Lasten fairer verteilen. Das heißt: Reiche sollen mehr zum Gemeinwohl beitragen. Im Doppelinterview sagen Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin außerdem, … Weiterlesen
Im Euro-Krisenmanagement der Bundesregierung zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Nach den Gesprächen der Fraktions- und Parteichefs der Opposition mit der Bundeskanzlerin um den Fiskalpakt zeigten sich Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier zuversichtlich, dass nun auch Wachstum und Investitionen in den … Weiterlesen
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz fordert einen demokratischen Neustart der Europäischen Union. „Wir werden unsere Demokratie nur mit und durch Europa verwirklichen können. Und umgekehrt: Scheitert Europa, scheitert auch die Demokratie.“ In einer leidenschaftlichen Grundsatzrede vor der Humboldt-Universität … Weiterlesen
