SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles staunt über die Ergebnisse der Koalitionsrunde. Man hat sich geeinigt! Aber worauf?! Erstens: keine Frauenförderung – dafür auf die Herdprämie. Zweitens: keinen Mindestlohn – dafür auf den Pflege-Bahr, also Lobbyarbeit für die Versicherungswirtschaft. “Ein typischer FDP-Politikersatz”, so … Weiterlesen
Vor 65 Jahren wurde der Marshallplan vorgestellt, ohne den Europa heute anders aussähe. Für US-Botschafter Philip D. Murphy in Berlin war das „die wichtigste diplomatische Initiative in der Geschichte der Menschheit“, wie er im Gespräch mit SPD.de verrät. Zusammen mit … Weiterlesen
Eurobonds, Schuldentilgungsfonds, Fiskalpakt, ESM … viele Menschen schalten ab, wenn sie das Thema erreicht. SPD.de erläutert die Position der SPD dazu – ein Weg durch das Dickicht von schwerverständlichem Eurosprech.
Schwarzer Tag für 14.300 Schlecker-Beschäftigte. Bis zuletzt hofften sie auf eine Zukunft mit einem neuen Investor. Heute nun das endgültige Aus der insolventen Drogeriekette durch die Gläubiger. Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid im spd.de-Interview: „Dass die Rettung misslang ist … Weiterlesen
In wenigen Wochen trifft sich die Weltgemeinschaft zum Umweltgipfel in Rio de Janeiro – 20 Jahre nach dem ersten Treffen. Im Mittelpunkt der Konferenz steht das Konzept von „Green Economy“. Der Ansatz greift aber zu kurz, sagen Vertreter aus Politik, … Weiterlesen
Was läuft da nur schief? Deutschland könnte die erste große Volkswirtschaft sein, die eine Energiewende erfolgreich meistert – die wirtschaftlichen Chancen sind enorm und die Voraussetzungen gut. Doch was passiert? Die Regierung droht die Energiewende im Sumpf aus Kompetenzgerangel, internen … Weiterlesen
Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lange angekündigtes 10-Punkte-Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. „Nichts als heiße Luft“, kommentiert SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten kommt schon der Ruf nach einer … Weiterlesen
Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen erneut für nichtig erklärt. Betroffene Leiharbeitnehmer können die Differenz zum Lohn der Stammbeschäftigten und die gleichen Arbeitsbedingungen verlangen. spd.de erklärt, was dabei zu beachten ist.
In einer Woche will Familienministerin Kristina Schröder das umstrittene Betreuungsgeld ins Kabinett bringen. Den Steuerzahler wird das Milliarden kosten. Dabei fehlt das Geld für den notwendigen Krippenausbau, um den es morgen bereits geht. Die Ministerin könnte versucht sein, einfach mehr … Weiterlesen
