Im Spannungsfeld

Die Kanzlerin will eine „marktkonforme Demokratie“. „Wir wollen einen demokratiekonformen Markt“, sagt Sigmar Gabriel. Gerade ist sein Buch „Die Kraft einer großen Idee“ erschienen. Es widmet sich dem Spannungsfeld von Demokratie und Kapitalismus. Am Donnerstag diskutiert der SPD-Chef darüber mit … Weiterlesen

"Es geht auch um eine erfolgreiche und zukunftsfähige Wirtschaft"

Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und –Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen … Weiterlesen

„Ein echtes Armutszeugnis“

Finanzminister Schäuble will die Bezüge von Wehrdienstleistenden und Bundesfreiwilligen künftig versteuern. Die SPD und Verbände kritisieren die Pläne scharf. Keine Steuer gegen Spekulanten, aber eine Steuerpflicht für Menschen, die Dienst an der Gesellschaft leisten – „das offenbart das Gesellschaftsbild der … Weiterlesen

SPD: Merkel muss nachbessern

Die SPD stellt der Bundesregierung Bedingungen. Denn allein kann Angela Merkel wichtige Vorhaben in der Europa- und in der Innenpolitik nicht durchsetzen: Es geht um den europäischen Fiskalpakt und um das Kooperationsverbot in der Bildung – die Kanzlerin muss nachbessern.

„Studie muss Innenminister zu denken geben“

Eine Studie des Innenministeriums zu Muslimen sorgt für Streit in der Koalition  – und stößt auf Skepsis bei der Opposition. Die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz sagte, die Handlungsempfehlungen der Studie müssten „dem Innenminister und der schwarz-gelben Koalition zu denken geben: Gefordert … Weiterlesen

Kampf gegen Korruption in der Politik

Die SPD will im Bundestag den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung verschärfen. Unterstützt wird der Vorstoß von Transparency International. Die Antikorruptionsorganisation ruft die Regierungsfraktionen auf, über ihren Schatten zu springen und den Gesetzesvorschlag der SPD nicht aus kurzsichtiger Parteitaktik zu blockieren.

„Wir müssen die Märkte bändigen“

In einem Gastbeitrag wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel im “Handelsblatt” für ein neues europäisches Wirtschaftsmodell. Nach den großen Finanzkrisen sei es jetzt an der Zeit, den Kapitalismus ein zweites Mal sozial zu zähmen. Das sei nur noch auf europäischer Ebene möglich. … Weiterlesen

Im Interesse aller Mitarbeiter

Nach dem Streik-Chaos am Frankfurter Flughafen strebt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative gegen die Zersplitterung der Tariflandschaft an. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert die Bundesregierung zudem auf, „jetzt endlich das Gespräch mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern zu suchen.“

„Populismus ist fehl am Platz“

Die am Donnerstag vorgestellte Studie zur Integrationsfähigkeit von Muslimen in Deutschland sorgt für Wirbel in Politik, Medien und Gesellschaft. Im Gespräch mit spd.de warnt die Parteivize Aydan Özoguz den Bundesinnenminister davor, die Studie populistisch zu missbrauchen. „Populismus wird niemals zu … Weiterlesen

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