Jahrelang hat sich die Koalition gegen eine BaföG-Reform gestemmt. Plötzlich zeigt sich Bildungsministerin Wanka (CDU) gesprächsbereit. Die SPD warnt die vehemente Befürworterin von Studiengebühren vor einem puren Wahlkampfmanöver. Wanka müsse ihrer Ankündigung jetzt Taten folgen lassen, fordert die rheinland-pfälzische Bildungsministerin … Weiterlesen
Das erste Zentrum für schwul-lesbische Familien in Deutschland ist am Freitag in Berlin-Schöneberg eröffnet worden. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schickte per Videobotschaft Glückwünsche. Generalsekretärin Andrea Nahles war bei der Eröffnungsfeier dabei. „Wir brauchen mehr solcher Häuser“, so Nahles.
Die SPD wird Deutschland regieren – besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Montag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte … Weiterlesen
Ex-Kanzler Gerhard Schröder besuchte am Dienstag die SPD-Bundestagsfraktion. Anlass seiner Visite: Das „Nein“ unter seiner Regierung zu einer Beteiligung Deutschlands an dem Irakkrieg vor zehn Jahren. Gesprochen wurde in der Fraktion auch über die Agenda 2010, deren Reformen Schröder ebenfalls … Weiterlesen
Die Brise weht vom Meer direkt ins Gesicht, die Luft schmeckt salzig. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist in Schleswig-Holstein. Zwischen den Meeren informiert er sich über die Probleme und Wünsche des deutschen Mittelstands.
In der Vergangenheit hat Schwarz-Gelb alle SPD-Vorstöße blockiert, explodierende Managergehälter zu begrenzen. Nun kündigt Angela Merkel ein Gesetz für mehr Kontrolle der Gehälter durch die Aktionäre an. Ein Vorschlag, der „völlig untauglich“ ist, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er fordert, die … Weiterlesen
Kein Management, keine Koordination, keine Entscheidungen. SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Regierung ein Totalversagen bei der Energiewende vor. „Wenn Sie irgendwo ganze Arbeit geleistet haben, dann nur bei der Zerstörung der Glaubwürdigkeit der Energiewende!“, rief Gabriel am Donnerstag im Bundestag … Weiterlesen
Der Fahrplan für den Wechsel ist da! Der SPD-Parteivorstand hat am Montag das Regierungsprogramm 2013 verabschiedet. Der Titel ist eine klare Kampfansage an die unsoziale Politik von Schwarz-Gelb: „Deutschland besser und gerechter regieren. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Es geht um die … Weiterlesen
Die SPD wird Deutschland regieren – besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Montag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte … Weiterlesen
