„Wir müssen reinen Wein einschenken“

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärt in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wie er die Menschen im Land überzeugen will: mit Inhalten und einem klaren Kurs. Steinbrück verrät, was er von der Alternative für Deutschland (AfD) hält und dass er keine … Weiterlesen

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De Maizère auf Sturzflug

Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteigungsminister. … Weiterlesen

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Spitzenkandidat trifft Spitzenfrauen

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.

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Netzpolitik auf die Straße bringen

Am Donnerstag wurden in der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die Ergebnisse der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft diskutiert. Diese hatte im Januar auf 2000 Seiten Handlungsempfehlungen für den Deutschen Bundestag zum Thema Netzpolitik vorgelegt. Mit auf dem Podium: Gesche Joost, Mitglied im … Weiterlesen

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Diskriminierung stoppen!

Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und … Weiterlesen

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Ultimatum für Altmaier

Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern … Weiterlesen

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Schwarz-Gelb stoppt Mindestlohn

Union und FDP haben im Bundestag die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro gestoppt. Ein entsprechender Beschluss des Bundesrats wurde gegen den Widerstand der Opposition im Arbeitssausschuss bis nach der Bundestagswahl vertagt. Wer einen Mindestlohn will, wählt im … Weiterlesen

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Schwarz-Gelb stoppt Mindestlohn

Union und FDP haben im Bundestag die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro gestoppt. Ein entsprechender Beschluss des Bundesrats wurde gegen den Widerstand der Opposition im Arbeitssausschuss bis nach der Bundestagswahl vertagt. Wer einen Mindestlohn will, wählt im … Weiterlesen

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