Der diesjährige Integrationsgipfel ist Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben Bundesregierung. Schöne Fotos, warme Worte – das ist vorgetäuschtes Handeln, mehr schafft die Regierung nicht. So funktioniert Integrationspolitik leider nicht.
Der diesjährige Integrationsgipfel ist Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben Bundesregierung. Schöne Fotos, warme Worte – das ist vorgetäuschtes Handeln, mehr schafft die Regierung nicht. So funktioniert Integrationspolitik leider nicht.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des Hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des Hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des Hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen
Der diesjährige Gustav-Heinemann-Bürgerpreis geht an die „Dritte Generation Ost“. In einer Online-Abstimmung setzte sich das Netzwerk junger Erwachsener, die noch in der DDR geboren wurden, deutlich gegen seine Mitbewerber durch. Bei der Preisverleihung am 28. Mai wird der SPD-Vorsitzende Sigmar … Weiterlesen
Peer Steinbrück hat die nächsten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: SPD-Vize Manuela Schwesig steht für die Themen Gleichstellung und Aufbau Ost, Ex-Justizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherschutz und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold kümmert sich darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt.
Die Mieten in Deutschland steigen unaufhaltsam. Bei Neuvermietungen in Großstädten liegen die Preise zum Teil bei 40 Prozent über der ortsüblichen Miete. Die SPD nehme den Kampf gegen steigende Mieten ernst, sagte Peer Steinbrück am Freitag in München: „Wir wollen … Weiterlesen
Der von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) eingesetzte Expertenbeirat zur Reform der Pflegeversicherung kommt nicht voran. Laut Medienberichten zweifeln Krankenkassen und Arbeitgebervertreter, ob das Gremium überhaupt einen Abschlussbericht vorlegen soll.
