Die SPD hat auf dem Bundesparteitag in Leipzig zum 16. Mal den Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen. Der Preis erinnert an den 1977 während des Bundesparteitages in Hamburg verstorbenen Wilhlem Dröscher, mit dessen Namen sich bürgernahe Arbeit der SPD verbindet. In diesem Jahr … Weiterlesen
Bezahlbares Wohnen, öffentliche Daseinsvorsorge und handlungsfähige Kommunalfinanzen: Mit dem Beschluss „Starke Kommunen für ein gerechtes Land“ hat die SPD am Samstag auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig die Kommunalpolitik in den Mittelpunkt gestellt. Dafür kämpfen die Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen.
In der Nacht zu Freitag wurde in Leipzig das Baugelände einer Moschee geschändet. SPD-Chef Sigmar Gabriel traf am Samstag den Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime und Vertreter der muslimischen Gemeinde vor Ort – und sieht in dem Anschlag einen „Angriff … Weiterlesen
Die Wahlen zum Auftakt des zweiten Tages: Nach dem gestrigen Votum über den Parteivorsitz ging es am Freitag um seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter, um die Generalsekretärin, die Schatzmeisterin und den Beauftragten für die EU. Neu in der Parteispitze ist Thorsten … Weiterlesen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Parteitag in Leipzig an die Delegierten appelliert, keine Angst vor politischer Verantwortung in einer Großen Koalition zu haben. „Es gibt Menschen, die noch etwas von uns erwarten. Nur mit uns verändert sich was“, … Weiterlesen
Egoistische Deutsche, faule Italiener: Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta warnte auf dem SPD-Parteitag mit Blick auf die Europawahl vor Stereotypen als Gefahr für die Demokratie. Als wichtige Länder Europas müssten Deutschland und Italien „gemeinsam Verantwortung“ übernehmen und rechtspopulistischen Tendenzen entgegentreten.
„Ihr habt mit mir gekämpft. Ihr habt mir beigestanden“, rief Peer Steinbrück am Donnerstag auf dem SPD-Parteitag in Leipzig den Genossinnen und Genossen zu. Und fügte hinzu: „Ich persönlich möchte euch danken – für einen couragierten und engagierten Wahlkampf.“ Die … Weiterlesen
Nach der Bundestagswahl stellen die Sozialdemokraten die Weichen für die Zukunft. Als linke Reformpartei will die SPD Standards setzen. Der Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ beschreibt auch den Rahmen für die Rolle der SPD in der Regierung – sollten die Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
Die Große Runde hat am Mittwoch weitere Entscheidungen getroffen: Beim Verbraucherschutz, bei der Umweltpolitik und bei der Bankenregulierung sind sich SPD und CDU/CSU weitgehend einig. Im Bereich Innen und Recht gibt es eine gemeinsame Linie in vielen Punkten, einige wichtige … Weiterlesen
